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Patentvermarktung

Stand: 31.10.2013

Bei der Patentvermarktung geht es darum, eine rechtlich geschützte Erfindung möglichst gewinnbringend zu verwerten. Wer sich dazu selbst außerstande sieht, der wird in der Regel Dritten eine Lizenz zur Vermarktung des Patentes erteilen. Eine solche Lizenz kann beispielsweise so aussehen, dass der Lizenznehmer berechtigt ist, das Patent zeitlich und örtlich begrenzt oder unbegrenzt herzustellen, anzubieten und zu verkaufen. Im Gegenzug erhält der Erfinder eine Lizenzgebühr, die beispielsweise nach der Zahl der verkauften Erfindungsgegenstände berechnet werden kann. Je nach Erfindung und vor allem auch ganz nach den Voraussetzungen des Marktes für eine Erfindung können solche Lizenzverträge sehr kompliziert sein. Das ist beispielsweise der Fall, wenn eine Erfindung ständig fortentwickelt wird und die Lizenzverträge dementsprechend ständig angepasst werden müssen. Darüber hinaus muss der Lizenzgeber überlegen, ob er eine Lizenz für das Patent exklusiv oder nicht exklusiv vergibt.

Da es sich bei allen Fragen der Patentvermarktung um wirtschaftlich sehr relevante Themen handelt, die juristisch aber vielfach gestaltet werden können, empfiehlt es sich, Verträge zur Patentvermarktung von Juristen ausarbeiten und überprüfen zu lassen.

Die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline können Ihnen bereits am Telefon wichtige Anhaltspunkte nennen, die Sie bei der Vertragsgestaltung berücksichtigen sollten.


Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Patentvermarktung
Klausel in Arbeitsvertrag rechtlich gültig?
Vertragsänderung - stillschweigende Zustimmung?
Unberechtigte schlechte Beurteilung vom Arbeitgeber - was tun?
Darf sich die Erfindervergütung an den zukünftigen Lizenzeinnahmen orientieren?

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   | Stand: 02.12.2016
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Die Anwältin war wirklich sehr nett und sehr Kompetent. Immer wieder gerne :-D Auch wenn ich hoffe das ich es nicht mehr brauchen werde.

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