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Patentvergütung

Stand: 31.10.2013

Wenn Sie eine Erfindung machen und diese anderen zur Verfügung stellen oder auf Grundlage eines bereits bestehenden Vertrages zur Verfügung stellen müssen, haben Sie unter Umständen einen Anspruch auf eine Patentvergütung.

In der Regel wird Ihnen ein Anwalt empfehlen, über Art, Dauer und Höhe der Patentvergütung eine schriftliche Vereinbarung zu schließen. Dabei stellt sich regelmäßig die Frage, nach welchen gesetzlichen Grundlagen hier vorzugehen ist.

Da die Patentvergütung eine Entschädigung für eine Erfindung darstellt, deren wirtschaftlicher Erfolg in der Regel zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrages noch nicht vollständig vorherzusehen ist, empfiehlt es sich, Verträge über eine Patentvergütung vor Unterschrift von einem Anwalt überprüfen zu lassen.

Wenn Sie beabsichtigen, eine Vereinbarung über eine Patentvergütung abzuschließen und Sie zu den einzelnen Vertragspunkten eine juristische Einschätzung haben wollen, stehen Ihnen die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline beratend am Telefon zur Verfügung. Sie können dabei dem beratenden Anwalt über die Faxfunktion auch den Text der Vereinbarung zusenden, die Sie dann direkt mit dem Anwalt am Telefon besprechen können.


Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Patentvergütung
Klausel in Arbeitsvertrag rechtlich gültig?
Vertragsänderung - stillschweigende Zustimmung?
Unberechtigte schlechte Beurteilung vom Arbeitgeber - was tun?
Darf sich die Erfindervergütung an den zukünftigen Lizenzeinnahmen orientieren?

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