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Patentschrift

Stand: 31.10.2013

Wenn Sie ein Patent anmelden möchten, müssen Sie sich regelmäßig mit der Terminologie der Patentanmeldung auseinandersetzen. Unter anderem müssen Sie dabei auch zwischen den Begriffen Patentschrift und Offenlegungsschrift unterscheiden.

Die Patentschrift bezeichnet ein erteiltes Patent und ist von der Offenlegungsschrift zu unterscheiden, welche die Veröffentlichung einer Patentanmeldung beinhaltet.

In der Patentschrift werden üblicherweise die folgenden Details erläutert:
Beschreibung des technischen Gebietes der Erfindung
Darstellung des bisherigen Standes der Technik
Darstellung des technischen Problems
Darstellung der Problemlösung
Erläuterung der Erfindung anhand mindestens eines Ausführungsbeispiels
Darstellung der durch die Erfindung erzielten Vorteile
Darstellung der Patentansprüche
Zusammenfassung
Abbildungen (falls vorhanden)
Benennung des Erfinders (Anmelders)
Im Falle einer Priorität, eine Kopie der Erstanmeldung

Wenn Ihnen eine Patentschrift vorliegt und Sie Fragen zu deren Inhalt und Funktion haben, stehen Ihnen die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline zur Verfügung. Sie können dabei dem beratenden Anwalt über die Faxfunktion auch Unterlagen zusenden, die Sie dann direkt mit dem Anwalt am Telefon besprechen können.


Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Patentschrift
Klausel in Arbeitsvertrag rechtlich gültig?
Vertragsänderung - stillschweigende Zustimmung?
Unberechtigte schlechte Beurteilung vom Arbeitgeber - was tun?
Darf sich die Erfindervergütung an den zukünftigen Lizenzeinnahmen orientieren?

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   | Stand: 08.12.2016
Mir wurde kurz, knapp und sehr verständlich weitergeholfen. Habe alles erfahren was ich wissen musste, um meinen Streit korrekt zu beenden. Sehr kompetente Hilfestellung. Vielen Dank!!!

   | Stand: 07.12.2016
Herr RA Leist hat einen scharfen, analytischen Verstand, den er akkurat zum Einsatz bringt. Seine Ausführungen sind deutlich und klar, ich konnte seine Hinweise sehr gut umsetzen. Prima. Vielen herzlichen Dank!

   | Stand: 07.12.2016
Frau von Poser kann ich in jeglicher Hinsicht weiter empfehlen.Tolle Arbeit immer erreichbar ...Perfekt.Vielen Dank!!!

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