Durchwahl Patent-, Urheber-, Markenrecht
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Patentieren

Stand: 04.02.2016

Patentieren bedeutet eine Erfindung durch ein Patent zu schützen. Patentiert werden kann ein Schutzrecht auf eine technisch geprägte Erfindung.

Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu erlauben oder zu untersagen. Der Patenteigner hat damit die Kontrolle, eine ungenehmigte Nachahmung und Nutzung seiner geschützten Erfindung für einen bestimmten Zeitraum zu verhindern. Das Schutzrecht wird in Deutschland gemäß § 16 Patentgesetz (PatG) für maximal 20 Jahre gewährt.

Die Patentierbarkeit einer Erfindung wird in Deutschland vom Deutschen Patent- und Markenamt geprüft und setzt drei Bedingungen voraus:
1. Die Erfindung muß neu sein, d.h. sie darf nicht zum Stand der Technik gehören. 2.Sie muss auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen, und
3. sie muß gewerblich anwendbar sein (§ 5 PatG)

Ausgeschlossen von einer Patenterteilung sind u.a. bloße Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden

Im Antrag muß die Erfindung so deutlich und vollständig dargelegt werden, dass ein Fachmann die Erfindung ausführen kann. Die
Beschreibung bildet die Grundlage für die Patentansprüche.

Haben Sie Fragen zur Patentierbarkeit Ihrer Erfindung? Dann helfen Ihnen unsere Kooperationsanwälte gerne weiter.


Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Patentieren
Klausel in Arbeitsvertrag rechtlich gültig?
Vertragsänderung - stillschweigende Zustimmung?
Unberechtigte schlechte Beurteilung vom Arbeitgeber - was tun?
Darf sich die Erfindervergütung an den zukünftigen Lizenzeinnahmen orientieren?

SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

19.852 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 29.03.2017
Danke! Wenn man ein rechtliches Problem hat möchte man gerne sofort seine Chncen und Risiken kennen. Ich kenne keine anderen Anwalt bei dem das schneller geht eine erste Einschätzung zu bekommen! Danke Dass es Euch gibt!

   | Stand: 28.03.2017
RA Andreas Wegener ist ein kompetenter und freundlicher Anwalt - sehr empfehlenswert! Die Anwaltshotline ist ein guter Service, den ich schon häufig und gerne genutzt habe, um schnell und unkompliziert kompetente Antworten auf kinifflige Fragen zu bekommen.

   | Stand: 28.03.2017
ich finde diese Einrichtung sehr sehr hilfreich - gerade wenn man nicht so recht weiß, wohin man sich wenden kann Vielen Dank nochmals

Der direkte Draht zum Anwalt:
0900-1 875 007-532
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Patent-, Urheber-, Markenrecht
 
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Patent-, Urheber-, Markenrecht | Gesellschaftsrecht | Handelsrecht | Patent-, Urheber-, Markenrecht | Arbeitnehmererfindung | Diensterfindung | Erfindervergütung | Erfindung | Gedankengut | geistiges Eigentum | Ideenschutz | Patent | Patentanmeldung | Patentanwaltskanzlei | Patentdauer | Patentrecherche | Patentschrift | Patentschutz | Patentvermarktung | Patentvergütung

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK
Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website
JURA TICKER
Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website

Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns regelmäßig mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Deutsche Anwaltshotline
Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:
0900-1 875 007-532
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Patent-, Urheber-, Markenrecht
 
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.
E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen