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Patent-, Urheber-, Markenrecht

Stand: 10.05.2016
Unter dem Begriff Patent versteht man eine dem Erfinder oder seinem Rechtsnachfolger ausschließlich zustehende Befugnis, eine Erfindung zu benutzen und zu verwerten. Diese Befugnis ist jedoch gesetzlich bezüglich der Dauer begrenzt und gilt in der Regel nur für ein bestimmtes Staatsgebiet.
Die Bandbreite der einzelnen Beratungsthemen des Patentrechts ist groß. Zunächst geht es meist um die grundsätzliche Frage, ob der Gegenstand des Patents überhaupt patentierfähig ist. Des Weiteren gibt es Beratungsbedarf zu Themen wie Patentierungsverfahren, Patentanmeldungen, Patentdauer und Patentgebühren.

Liegt kein Patent vor, könnte es sich immer noch um ein ebenfalls schützenswertes Gebrauchsmuster handeln. Unsere Kooperationsanwälte beraten Sie auch im Bereich Gebrauchsmusterschutz.

Das Markenrecht ist dem Patentrecht ähnlich. Allerdings schützt es keine Erfindung, sondern der Markenschutz bezieht sich auf einen Markennamen oder eine Bildmarke.

Dagegen schützt gemäß gesetzlicher Definition des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) das Bild- und Urheberrecht den Urheber in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zu seinem Werk und in der Nutzung des Werkes. Ein Werk in diesem Sinne ist beispielsweise eine musikalische Komposition, ein Roman, ein Gemälde oder ein Computerprogramm.
Der gesetzliche Schutz des geistigen Eigentums reicht weit: So stellt etwa § 95 UrhG (Urheberrechtsgesetz) klar, dass die Schutzvorschriften des Urheberrechts sich nicht nur auf Filmwerke, sondern auch auf Bildfolgen sowie Bild- und Tonfolgen beziehen. Außerdem dürfen nur unter bestimmten Voraussetzungen Sicherheitskopien einer geschützten Software gezogen werden.

Bei Verletzung seines Rechtes hat der Urheber insbesondere Anspruch auf Unterlassung und Schadenersatz.

Welche Werke kann man urheberrechtlich schützen lassen? Was muss ich für den Schutz konkret tun? Wie kann ich mich gegen eine Schutzverletzung wehren?
Diese und andere Fragen werden von unseren Partneranwälten täglich per Telefon individuell beantwortet.


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   | Stand: 08.12.2016
Mir wurde kurz, knapp und sehr verständlich weitergeholfen. Habe alles erfahren was ich wissen musste, um meinen Streit korrekt zu beenden. Sehr kompetente Hilfestellung. Vielen Dank!!!

   | Stand: 07.12.2016
Herr RA Leist hat einen scharfen, analytischen Verstand, den er akkurat zum Einsatz bringt. Seine Ausführungen sind deutlich und klar, ich konnte seine Hinweise sehr gut umsetzen. Prima. Vielen herzlichen Dank!

   | Stand: 07.12.2016
Frau von Poser kann ich in jeglicher Hinsicht weiter empfehlen.Tolle Arbeit immer erreichbar ...Perfekt.Vielen Dank!!!

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