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Markenverletzung

Stand: 04.02.2016

Das OLG Köln hat zum Markenschutz von "Deutschland sucht den Superstar" in seinem Urteil vom 06.02.2009, Aktenzeichen 6 U 147/08, entschieden, dass der Slogan "S sucht Deutschlands hässlichstes Jugendzimmer" mit zusätzlicher Verwendung eines Logos, das sehr an das bekannte Zeichen von "Deutschland sucht den Superstar" erinnert, einen Markenrechtsverstoß darstellt, und damit eine Schadensersatzpflicht auslöst.

Wer eine Berechtigungsanfrage, eine Abmahnung oder eine einstweilige Verfügung wegen einer Marken- oder sonstigen Kennzeichenverletzung erhält, muss sich zunächst darüber klar werden, wie nun rechtlich zu reagieren ist. In jedem Fall müssen Fristen beachtet werden, um den Rechtsstreit nicht unnötig zu verzögern und unnötige Kosten auszulösen. Aber auch nicht jede Geltendmachung einer Markenrechtsverletzung muss hingenommen werden. Daher sollte immer gut überprüft werden, ob die von der Gegenseite erhobenen Vorwürfe der Markenrechtsverletzung tatsächlich gerechtfertigt sind und ob dem möglicherweise eigene Rechte entgegengehalten werden können. Streitigkeiten über Unterlassungspflichten nach erfolgten Markenrechtsverletzungen werden oft bereits schon wegen der hohen Kosten der gerichtlichen Verfolgung außergerichtlich erledigt. Denn auch wer eine Markenverletzung verfolgt, muss sich an die rechtlichen Spielregeln halten, um seinen Anspruch wirkungsvoll durchsetzen zu können. Ebenso muss derjenige, der wegen einer Markenverletzung in Anspruch genommen wird, klären, wie weit seine Haftung geht und wie er weiteren Schaden vermeiden kann.

Die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline können bereits im telefonischen Beratungsgespräch wichtige Hinweise geben, welche Punkte bei der Verfolgung oder der Inanspruchnahme im Falle einer Markenrechtsverletzung zu beachten ist. Bitte halten Sie dazu Ihr Abmahnschreiben bereit.


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   | Stand: 08.12.2016
Mir wurde kurz, knapp und sehr verständlich weitergeholfen. Habe alles erfahren was ich wissen musste, um meinen Streit korrekt zu beenden. Sehr kompetente Hilfestellung. Vielen Dank!!!

   | Stand: 07.12.2016
Herr RA Leist hat einen scharfen, analytischen Verstand, den er akkurat zum Einsatz bringt. Seine Ausführungen sind deutlich und klar, ich konnte seine Hinweise sehr gut umsetzen. Prima. Vielen herzlichen Dank!

   | Stand: 07.12.2016
Frau von Poser kann ich in jeglicher Hinsicht weiter empfehlen.Tolle Arbeit immer erreichbar ...Perfekt.Vielen Dank!!!

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