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Markenpiraterie

Stand: 23.10.2014

Unter Produkt- und Markenpiraterie wird die Imitation eines Produktes verstanden, welches unter dem illegal verwendeten Markennamen verkauft wird.

Dabei werden Markenrechte und wettbewerbsrechtliche Vorschriften verletzt. Markenpiraterie ist die vorsätzliche Verwendung einer fremden Marke, des Namens, der Geschäftsbezeichnung, des Designs von Produkten oder der Verpackung und Präsentation von Produkten Dritter. Produktpiraterie ist die gewerbsmäßige und kriminelle Schutzrechtsverletzung wie z.B. dem Urheberrecht. Eine Verletzung eines markenrechtlich geschützten Kennzeichens liegt im Rahmen der Produktpiraterie nicht notwendig vor. Die Produkt- und Markenpiraterie kann sowohl mit zivil- als auch mit strafrechtlichen Maßnahmen bekämpft werden, die in kleineren Fällen zunächst die unmittelbare Unterbindung des Vertriebs gefälschter Produkte zum Ziel haben. Rechtlichen Schutz vor Markenpiraterie gibt es beispielsweise durch das Urheberrechtsgesetz (UrhG), Geschmacksmustergesetz (GeschmMG), Gebrauchsmustergesetz (GebrMG), Patentgesetz (PatG), Markengesetz (MarkenG) sowie wettbewerbsrechtlich über das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Für den Verbraucher gibt es beispielsweise einen Schutz über das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG). In weiteren Schritten können mit zivil- und strafrechtlichen Mitteln Auskünfte erzwungen werden, die es ermöglichen, ganze Produktions- und Vertriebsketten von Produktpiraten bis hin zu den Fälscherschmieden aufzuspüren. Im Verlauf der Verfolgung von Produkt- und Markenpiraterie können Schadensersatzansprüche der geschädigten Unternehmen realisiert werden. Auch ein Verbraucher, der unwissentlich ein gefälschtes Produkt erwirbt, kann eine Urheberrechtsverletzung begehen, da diese verschuldensunabhängig ist.

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