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Lizenzverletzung

Stand: 31.10.2013

Eine Lizenzverletzung liegt dann vor, wenn der Inhaber eines vertraglich vereinbarten Nutzungsrechtes gegen die vertraglichen Vereinbarungen verstößt. Der Lizenzgeber hat dann aus seinem Patent- oder Gebrauchsmusterrecht die Möglichkeit, Unterlassungs- und Zahlungsansprüche geltend zu machen.

Wer dem Vorwurf einer Lizenzverletzung ausgesetzt ist, sollte in jedem Fall die rechtliche und vertragliche Situation genau überprüfen lassen. Denn im Falle einer begründeten Verletzung von Lizenzrechten können erhebliche rechtliche Konsequenzen drohen.

Entweder der Verletzer ist einer Abmahnung mit Schadensersatzansprüchen ausgesetzt oder ihm drohen rechtliche Folgen aus dem Lizenzvertrag wie etwa die Verwirkung einer Vertragsstrafe oder einer fristlosen Kündigung des Lizenzvertrages.

Daher empfiehlt es sich, bereits frühzeitig rechtlichen Rat einzuholen, um mögliche spätere Rechtsstreitigkeiten wegen einer Lizenzverletzung zu vermeiden. Ausgangspunkt der rechtlichen Beurteilung ist der Lizenzvertrag.

Die Anwälte der Deutschen Anwaltshotline können Ihnen bereits im ersten Telefonat zum Thema Lizenzverletzungen wertvolle Hinweise auf drohende rechtliche Komplikationen geben.


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