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Kennzeichenrecht

Stand: 11.05.2015

Als Kennzeichen werden im juristischen Sprachgebrauch alle Zeichen, insbesondere Wörter, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Gesten, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form oder sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen, bezeichnet, die geeignet sind, Personen, Gegenstände oder Handlungen von anderen zu unterscheiden.

Aus gesetzlichen Regelungen kann sich ein spezieller Schutz für Kennzeichen ergeben. Dazu gehört beispielsweise das das Namensrecht, das Markenrecht oder das Unternehmenskennzeichenrecht. Neben der zivilrechtlichen Bedeutung des Kennzeichenrechts besteht noch ein strafrechtlich relevanter Schutz vor unbefugter Verwendung eines Kennzeichens. So ist z.B. die Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen in Deutschland nach § 86a StGB (Strafgesetzbuch) unter Strafe gestellt.

Da das Kennzeichenrecht eine Vielzahl verschiedener Gesetze und Gerichtsurteile umfasst, ist es sinnvoll, sich im konkreten Fall von einem auf den Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes spezialisierten Rechtsanwalt beraten zu lassen. Die Anwälte der Deutschen Anwaltshotline können bereits direkt am Telefon wichtige Hinweise zur rechtlichen Situation geben.



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   | Stand: 29.03.2017
Danke! Wenn man ein rechtliches Problem hat möchte man gerne sofort seine Chncen und Risiken kennen. Ich kenne keine anderen Anwalt bei dem das schneller geht eine erste Einschätzung zu bekommen! Danke Dass es Euch gibt!

   | Stand: 28.03.2017
RA Andreas Wegener ist ein kompetenter und freundlicher Anwalt - sehr empfehlenswert! Die Anwaltshotline ist ein guter Service, den ich schon häufig und gerne genutzt habe, um schnell und unkompliziert kompetente Antworten auf kinifflige Fragen zu bekommen.

   | Stand: 28.03.2017
ich finde diese Einrichtung sehr sehr hilfreich - gerade wenn man nicht so recht weiß, wohin man sich wenden kann Vielen Dank nochmals

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