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Kennzeichenrecht

Stand: 11.05.2015

Als Kennzeichen werden im juristischen Sprachgebrauch alle Zeichen, insbesondere Wörter, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Gesten, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form oder sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen, bezeichnet, die geeignet sind, Personen, Gegenstände oder Handlungen von anderen zu unterscheiden.

Aus gesetzlichen Regelungen kann sich ein spezieller Schutz für Kennzeichen ergeben. Dazu gehört beispielsweise das das Namensrecht, das Markenrecht oder das Unternehmenskennzeichenrecht. Neben der zivilrechtlichen Bedeutung des Kennzeichenrechts besteht noch ein strafrechtlich relevanter Schutz vor unbefugter Verwendung eines Kennzeichens. So ist z.B. die Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen in Deutschland nach § 86a StGB (Strafgesetzbuch) unter Strafe gestellt.

Da das Kennzeichenrecht eine Vielzahl verschiedener Gesetze und Gerichtsurteile umfasst, ist es sinnvoll, sich im konkreten Fall von einem auf den Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes spezialisierten Rechtsanwalt beraten zu lassen. Die Anwälte der Deutschen Anwaltshotline können bereits direkt am Telefon wichtige Hinweise zur rechtlichen Situation geben.


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   | Stand: 27.09.2016
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   | Stand: 27.09.2016
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   | Stand: 22.09.2016
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