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Gewerbliche Schutzrechte

Stand: 14.07.2014

Gewerbliche Schutzrechte gewähren dem Schutzrechtsinhaber eine bestimmte, Dritte ausschließende Schutzrechtsposition.

So wird beispielsweise einem Erfinder, der ein Patent anmeldet, ermöglicht, durch das vorübergehende Monopol für die gewerbliche Nutzung der Erfindung eine herausgehobene Position oder Alleinstellung am Markt zu erwerben und dadurch die hohen Entwicklungskosten wieder hereinzuholen. Gewerbliche Schutzrechte sollen letztlich die Innovation und Kreativität fördern. Zu den gewerblichen Schutzrechten zählen vor allem das Patent, das Gebrauchsmuster, das Geschmacksmuster und die Marke. Neben den gewerblichen Schutzrechten bewirken aber auch das Urheberrechtgesetz und der Nachahmungsschutz durch das Wettbewerbsrecht in vielen Fällen zusätzlichen Rechtsschutz. Dabei ist jedoch zu beachten, dass auch der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit herrscht. Eine bekannte Form der Nachahmung ist beispielsweise die Produktpiraterie, über die immer wieder in den Medien berichtet wird. Hierbei tritt der Nachahmer wie der Originalhersteller auf und gibt seine eigene Leistung als fremde aus, um dadurch den Ruf des Originalherstellers auszubeuten. Damit verletzt er gewerbliche Schutzrechte, womit er sich der rechtlichen Verfolgung aussetzt. Eine Verletzung gewerblicher Schutzrechte zieht meist langwierige komplizierte rechtliche Verfahren nach sich.

Die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline beraten zur den verschiedenen rechtlichen Verhaltensweisen und Handlungsalternativen bei der Verletzung gewerblicher Schutzrechte ebenso wie bei Fragen zum gezielten Schutzmanagement.


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