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Geschmacksmusterschutz

Stand: 03.01.2013

Der Geschmacksmusterschutz entsteht mit der Eintragung des Musters in das Geschmacksmusterregister. Der Geschmacksmusterschutz kann bis zu 25 Jahre nach dem Anmeldetag aufrecht erhalten werden. Rechtsgrundlage für das Geschmacksmuster ist das Geschmacksmustergesetz und die Geschmacksmusterverordnung.

Das Geschmacksmuster schützt das Design dreidimensionaler Gegenstände - zum Beispiel von Möbeln, Autos oder Spielzeug. Auch für zweidimensionale Muster - wie Stoffe, Tapeten, Logos, Grafiken oder Icons kann man ein Geschmacksmusterschutz erhalten.
Das eingetragene Geschmacksmuster verleiht dem Berechtigten das alleinige Recht, das Design zu benutzen. Zudem kann der Berechtigte es Dritten verbieten, das Design ohne seine Zustimmung zu verwenden. Hiervon sind alle denkbaren Handlungen umfasst, die sich auf das durch das Geschmacksmuster geschützte Design beziehen - beispielsweise das Anbieten von Produkten, bei denen das geschützte Design verwendet wird, deren Herstellung, Veräußerung oder Ein- und Ausfuhr.

Eine anwaltliche Beratung kann schnell und kostengünstig klären, welche Maßnahmen notwendig sind, um einen optimalen Geschmacksmusterschutz zu erreichen.


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   | Stand: 16.01.2017
Vielen Dank für die sehr gute Beratung

   | Stand: 13.01.2017
Ein sehr freundlicher, kompetenter Anwalt, der in wenigen Minuten einen komplizierten Sachverhalt lösen konnte.

   | Stand: 09.01.2017
Bei dem Gespräch mit dem Anwalt kam auch die Deutsche Anwaltshotline ins Gespräch. Neugierig geworden habe ich nach Beendigung des Telefongespräches gesucht und auch gefunden und meine Meinung kundgetan. Ich wünschte mir in unserer Nähe auch so kompotente Beratung, da ging es mir oft besser. Danke für die Beratung.

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Wichtige Themen:

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