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Geschmacksmusterschutz

Stand: 03.01.2013

Der Geschmacksmusterschutz entsteht mit der Eintragung des Musters in das Geschmacksmusterregister. Der Geschmacksmusterschutz kann bis zu 25 Jahre nach dem Anmeldetag aufrecht erhalten werden. Rechtsgrundlage für das Geschmacksmuster ist das Geschmacksmustergesetz und die Geschmacksmusterverordnung.

Das Geschmacksmuster schützt das Design dreidimensionaler Gegenstände - zum Beispiel von Möbeln, Autos oder Spielzeug. Auch für zweidimensionale Muster - wie Stoffe, Tapeten, Logos, Grafiken oder Icons kann man ein Geschmacksmusterschutz erhalten.
Das eingetragene Geschmacksmuster verleiht dem Berechtigten das alleinige Recht, das Design zu benutzen. Zudem kann der Berechtigte es Dritten verbieten, das Design ohne seine Zustimmung zu verwenden. Hiervon sind alle denkbaren Handlungen umfasst, die sich auf das durch das Geschmacksmuster geschützte Design beziehen - beispielsweise das Anbieten von Produkten, bei denen das geschützte Design verwendet wird, deren Herstellung, Veräußerung oder Ein- und Ausfuhr.

Eine anwaltliche Beratung kann schnell und kostengünstig klären, welche Maßnahmen notwendig sind, um einen optimalen Geschmacksmusterschutz zu erreichen.


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Die Anwältin war wirklich sehr nett und sehr Kompetent. Immer wieder gerne :-D Auch wenn ich hoffe das ich es nicht mehr brauchen werde.

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