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geistiges Eigentum

Stand: 10.02.2016

Das geistige Eigentum ist im Unterschied zum Eigentum an körperlichen, greifbaren Gegenständen im Sinne von § 90 BGB das Recht an den nicht verkörperten Gegenständen.

Dazu gehören alle urheberrechtlich relevanten Schutzrechte, also z.B. beim Bundespatentamt angemeldete Patente, Marken, aber auch sonstige Rechte an immateriellen Gütern, etwa das des Urhebers an einem Kunstwerk oder einer technischen Erfindung. Das geistige Eigentum wird geschützt von Art. 14 Grundgesetz und von Art. 1 des 1. Zusatzprotokolls zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) sowie Art. 17 Abs. 2 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRCh). Nach § 1 Urheberrechtsgesetz (UrhG) genießen die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst Schutz. Was dabei als geschütztes Werk gilt, wird in § 2 UrhG normiert, wobei nach Abs. 2 nur die persönliche geistige Schöpfung ein Werk darstellt, unabhängig von einem praktischen oder gewerblichen Zweck.  Nach der gesetzlichen Definition des Urheberrechtsgesetzes schützt das Urheberrecht den Urheber in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zu seinem Werk und in der Nutzung des Werkes. Ein Werk in diesem Sinne kann beispielsweise eine musikalische Komposition sein, ein Roman, ein Gemälde oder ein Computerprogramm. Bei Verletzung des geistigen Eigentums hat der Urheber insbesondere Anspruch auf Unterlassung und Schadenersatz sowie Auskunftsansprüche. Die einzelne Vervielfältigung eines Werkes für private Zwecke auf beliebigen Trägern ist nach § 53 UrhG zulässig, wenn sie weder unmittelbar noch mittelbar einem Erwerbszweck dient.

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