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Gebrauchsmustergesetz

Stand: 10.06.2014

Gebrauchsmuster sind für Unternehmen wichtige Instrumente zum Schutz ihres geistigen Eigentums vor Produktpiraten und Nachahmern. Die gesetzlichen Regelungen hierzu finden sich im Gebrauchsmustergsetz (GebrMG).

Das Gebrauchsmuster ähnelt in rechtlicher Hinsicht sehr dem Patent und ist in der Regel für weniger komplizierte Erfindungen geeignet, wenn die Schutzwirkung möglichst schnell eintreten soll. Zudem ist es im Vergleich zur Anmeldung eines Patentes kostengünstiger. Wann aber lohnt sich die Anmeldung eines Gebrauchsmusters und wann sollte eher ein Patent angemeldet werden? Und welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit die Anmeldung eines Gebrauchsmusters durchgeführt werden kann?  Da es sich beim Gebrauchsmusterrecht eine umfangreiche gesetzlich geregelte Materie handelt, bei der rechtliches Wissen über die gesamten gewerblichen Schutzrechte erforderlich ist, ist eine Beratung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt unbedingt anzuraten, um kostenintensive rechtliche Konflikte zu vermeiden.

Die Kooperationsanwälte der Deutschen Anwaltshotline können Ihnen direkt im Telefonat eine erste Einschätzung zu vielen rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit dem Gebrauchsmustergesetz geben. Dabei lassen sich viele Fragen schon kostengünstig und schnell vor der Beauftragung eines Rechtsanwalts klären.


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