Durchwahl Patent-, Urheber-, Markenrecht
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Erfindung

Stand: 14.07.2014

Der Begriff Erfindung wird im Gesetz nicht direkt definiert. Vielmehr stellt er den zentralen Begriff des Patent- und Gebrauchsmusterrechtes dar. Eine Erfindung ist in der Regel immer dann gegeben, wenn das entsprechende Werk geschützt werden kann.

Dies setzt voraus, dass eine gewisse Schöpfungshöhe erreicht ist. Der BGH definiert eine Erfindung als "Lehre zum planmäßigen Handeln unter Einsatz beherrschbarer Naturkräfte zur Erreichung eines kausal übersehbaren Erfolges". Mit anderen Worten ist eine Erfindung eine schöpferische Leistung, durch die eine neue Problemlösung ermöglicht wird. Dies ist entweder die Erreichung eines neuen Zieles mit bekannten Mitteln, eines bekannten Zieles mit neuen Mitteln oder eines neuen Zieles mit neuen Mitteln.
 
Wenn die Erfindung gewerblich genutzt wird, kann sie im Regelfall durch ein Patent oder ein Gebrauchsmuster geschützt werden.
Zur Feststellung, ob im Einzelfall eine Erfindung vorliegt und wie diese geschützt werden kann, bedarf es deshalb einer umfangreichen genauen Prüfung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt.


Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Erfindung
Klausel in Arbeitsvertrag rechtlich gültig?
Vertragsänderung - stillschweigende Zustimmung?
Unberechtigte schlechte Beurteilung vom Arbeitgeber - was tun?
Darf sich die Erfindervergütung an den zukünftigen Lizenzeinnahmen orientieren?

SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

19.240 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 22.09.2016
Hier hat eine punktgenaue, präzise Enschätzung der Rechtslage stattgefunden!

   | Stand: 20.09.2016
Alles Gut gelaufen! Gerner wieder !

   | Stand: 19.09.2016
Frau RA`in Leineweber hat meine Fragestellung kompetent und umfassend beantwortet.

Der direkte Draht zum Anwalt:
0900-1 875 003-740
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Patent-, Urheber-, Markenrecht
 
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Patent-, Urheber-, Markenrecht | Patent-, Urheber-, Markenrecht | Wettbewerbsrecht | Medienrecht | Arbeitnehmererfindung | Diensterfindung | Erfindervergütung | Gedankengut | geistiges Eigentum | Ideenschutz | Patent | Patentanmeldung | Patentanwaltskanzlei | Patentdauer | Patentieren | Patentrecherche | Patentschrift | Patentschutz | Patentvermarktung | Patentvergütung

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK
Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website
JURA TICKER
Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website

Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns täglich mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Deutsche Anwaltshotline
Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:
0900-1 875 003-740
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Patent-, Urheber-, Markenrecht
 
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.
E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen