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Erfindung

Stand: 14.07.2014

Der Begriff Erfindung wird im Gesetz nicht direkt definiert. Vielmehr stellt er den zentralen Begriff des Patent- und Gebrauchsmusterrechtes dar. Eine Erfindung ist in der Regel immer dann gegeben, wenn das entsprechende Werk geschützt werden kann.

Dies setzt voraus, dass eine gewisse Schöpfungshöhe erreicht ist. Der BGH definiert eine Erfindung als "Lehre zum planmäßigen Handeln unter Einsatz beherrschbarer Naturkräfte zur Erreichung eines kausal übersehbaren Erfolges". Mit anderen Worten ist eine Erfindung eine schöpferische Leistung, durch die eine neue Problemlösung ermöglicht wird. Dies ist entweder die Erreichung eines neuen Zieles mit bekannten Mitteln, eines bekannten Zieles mit neuen Mitteln oder eines neuen Zieles mit neuen Mitteln.
 
Wenn die Erfindung gewerblich genutzt wird, kann sie im Regelfall durch ein Patent oder ein Gebrauchsmuster geschützt werden.
Zur Feststellung, ob im Einzelfall eine Erfindung vorliegt und wie diese geschützt werden kann, bedarf es deshalb einer umfangreichen genauen Prüfung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt.


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   | Stand: 18.08.2017
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