Durchwahl Patent-, Urheber-, Markenrecht
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Erfindervergütung

Stand: 14.07.2014

Ein häufiger Streitpunkt im Arbeitsverhältnis ist das Thema Diensterfindung und die damit verbundene Erfindervergütung, die dem Arbeitnehmer unter bestimmten Voraussetzungen zusteht.

Diensterfindungen sind patent- oder gebrauchsmusterfähige Erfindungen, welche von Arbeitnehmern im privaten und öffentlichen Dienst, Beamten und Soldaten erfunden wurden und während der Dauer des Arbeitsverhältnisses entstanden sind. Der Arbeitgeber hat dem Arbeitnehmer für eine unbeschränkt in Anspruch genommene Diensterfindung eine angemessene Erfindervergütung zu zahlen. Im Fall einer beschränkten Inanspruchnahme entsteht die Vergütungspflicht dagegen erst, wenn der Arbeitgeber die Erfindung auch benutzt. Dabei sollte die Art und Höhe der Erfindervergütung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vertraglich vereinbart werden. Der Arbeitnehmer sollte bei dem Arbeitgeber eine entsprechende schriftliche Vereinbarung über die Höhe der Erfindervergütung schließen, um Rechtssicherheit für seinen Vergütungsanspruch zu schaffen. Kommt eine solche Vereinbarung in angemessener Frist nicht zustande, sollte der Arbeitgeber die Vergütung durch eine begründete schriftliche Erklärung festsetzen und entsprechend der Festsetzung zahlen. Hierfür gelten allerdings Fristen, die von den Arbeitsvertragsparteien genau beachtet werden sollten. Der Arbeitnehmer kann der Feststellung durch den Arbeitgeber innerhalb von zwei Monaten durch schriftliche Erklärung widersprechen, wenn er mit der Festsetzung nicht einverstanden ist. Widerspricht er nicht, so wird die Festsetzung für beide Teile verbindlich. Auch hierbei ist genau auf die Fristen zu achten.

Daher sollte in einem solchen Fall bereits frühzeitig anwaltlicher Rat eingeholt werden, um die Rechtslage abschätzen und entsprechend reagieren zu können. Zu der Erfindervergütung bei Diensterfindungen sowie weiteren Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes berät Sie ein in diesem Fachbereich erfahrener Rechtsanwalt der deutschen Anwaltshotline direkt am Telefon.


Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Erfindervergütung
Klausel in Arbeitsvertrag rechtlich gültig?
Vertragsänderung - stillschweigende Zustimmung?
Unberechtigte schlechte Beurteilung vom Arbeitgeber - was tun?
Darf sich die Erfindervergütung an den zukünftigen Lizenzeinnahmen orientieren?

SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

19.852 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 29.03.2017
Danke! Wenn man ein rechtliches Problem hat möchte man gerne sofort seine Chncen und Risiken kennen. Ich kenne keine anderen Anwalt bei dem das schneller geht eine erste Einschätzung zu bekommen! Danke Dass es Euch gibt!

   | Stand: 28.03.2017
RA Andreas Wegener ist ein kompetenter und freundlicher Anwalt - sehr empfehlenswert! Die Anwaltshotline ist ein guter Service, den ich schon häufig und gerne genutzt habe, um schnell und unkompliziert kompetente Antworten auf kinifflige Fragen zu bekommen.

   | Stand: 28.03.2017
ich finde diese Einrichtung sehr sehr hilfreich - gerade wenn man nicht so recht weiß, wohin man sich wenden kann Vielen Dank nochmals

Der direkte Draht zum Anwalt:
0900-1 875 003-739
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Patent-, Urheber-, Markenrecht
 
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Patent-, Urheber-, Markenrecht | Patent-, Urheber-, Markenrecht | Wettbewerbsrecht | Medienrecht | Arbeitnehmererfindung | Diensterfindung | Erfindung | Gedankengut | geistiges Eigentum | Ideenschutz | Patent | Patentanmeldung | Patentanwaltskanzlei | Patentdauer | Patentieren | Patentrecherche | Patentschrift | Patentschutz | Patentvermarktung | Patentvergütung

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK
Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website
JURA TICKER
Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website

Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns regelmäßig mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Deutsche Anwaltshotline
Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:
0900-1 875 003-739
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Patent-, Urheber-, Markenrecht
 
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.
E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen