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designgesetz

Stand: 25.02.2015

Das deutsche Recht gewährt in verschiedener Form Designschutz.

Wie auch in der Regel das ausländische und das europäische Recht, gibt es im deutschen Recht zunächst die Möglichkeit, ein Design insbesondere ein solches bestehend aus Wörtern und einer bildlichen Gestaltung, als Wortbildmarke auf Antrag schützen zu lassen. Das deutsche Recht gewährt zudem die Möglichkeit, ein Design nach dem Designgesetz (DesignG) als Design in das Designregister eintragen zu lassen. Als eingetragenes Design wird ein Design geschützt, das neu ist und Eigenart hat. Ein Design kann zudem Urheberrechtsschutz genießen, insoweit eine persönliche Eigenschöpfung vorliegt, die den Anforderungen des § 2 des Urheberrechtsgesetztes (UrhG) entspricht.

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Ich bin sehr zufrieden mit den Antworten . Ich kann diese hotline nur weiterempfählen.

   | Stand: 24.03.2017
Guten Tag, ich hatte mit RAin Kogan ein telefonat. Sie hat mir bestens weiter geholfen. Solche Informationen sind Gold wert...

   | Stand: 24.03.2017
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