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Stadtordnung

Stand: 05.09.2016

Bei einer sogenannten Stadtordnung handelt es sich um eine ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Verkehrsflächen und öffentlichen Anlagen im Gebiet der Stadt X. Erlassen wird sie vom Stadt oder Gemeinderat. Folgende Teile enthält eine solche Verordnung im allgemeinen:

§ 1 Begriffsbestimmungen
§ 2 Verhalten in Anlagen und auf Verkehrsflächen
§ 3 Tiere
§ 4 Verunreinigungen
§ 5 Geruchsbelästigungen
§ 6 Lärmbekämpfung
§ 7 Hausnummern
§ 8 Ordnungswidrigkeiten
§ 9 Abweichende Regelungen, Ausnahmen
§ 10 Inkrafttreten und Geltungsdauer

Neben dieser in allen Städten ähnlichen Gliederung können die einzelnen Regelungen in jeder Stadt unterschiedlich ausfallen. Z. B. kann ein genereller Leinenzwang für Hunde in einer Stadt bestehen, in der anderen Stadt kann dieser Leinenzwang auf bestimmte Bereiche beschränkt sein, z. B. auf Fußgängerzonen.

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   | Stand: 25.07.2017
Frau RA Winkler hat meine Frage beantwortet. Ob mir die Antworten gefallen ist natürlich eine andere Sache, aber ich habe auch keinen Anwalt gesucht, der mir nach dem Mund redet, sondern sagt, was Sache ist. Und das ist geschehen. Das Telefonat wurde auch nicht in die Länge gezogen, so wie es leider oft der Fall ist.

   | Stand: 22.07.2017
Prima, weiter so!

   | Stand: 21.07.2017
sehr freundlicher Rechtsanwalt, der mir durch klare Formulierungen eine große Klarheit gegeben hat und auch durch meine Bitte, mir diese nochmal zu wiederholen nicht genervt reagiert hat. Vielen Dank!

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Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Öffentliches Recht | Baurecht (öffentliches) | Öffentliches Recht | Vereinsrecht | Bestattungsrecht | Gemeindeordnung | Gemeindesatzung | Gemeindeverordnung | Kommunalabgaben | Kommunalabgabengesetz | Kommunalrecht | Kommunalverfassung | Kommunalwahlgesetz | Leinenzwang | Verbundvertrag | Verordnung

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