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Rechtsnormen

Stand: 09.07.2014

Eine Rechtsnorm ist eine Regelung, die darauf gerichtet ist in einer unbestimmten Vielzahl von Einzelfällen (generell-abstrakt) bestimmte Rechtsfolgen herbeizuführen.

Beispiele sind die Verfassungen, vom Parlament erlassene Gesetze, Rechtsverordnungen oder auch öffentlich-rechtliche Satzungen. Im Gegensatz zu gesellschaftlichen Normen sind Rechtsnormen im Wege der Vollstreckung gegen andere rechtlich durchsetzbar. Grundsätzlich besteht eine Rechtsnorm aus einem Tatbestand und einer Rechtsfolge, sie kann aber auch nur Definitionen enthalten. Ein einfaches Beispiel für eine Rechtsnorm ist § 242 StGB (Strafgesetzbuch). Der Tatbestand besteht in der Entwendung fremden Eigentums, die Rechtsfolge ist Geld- oder Freiheitsstrafe. Eine Rechtsnorm, welche nur eine Definition enthält, ist z. B. § 90 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch). Hier heißt es: Sachen im Sinne des Gesetzes sind nur körperliche Gegenstände.

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