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Rechtsfolge

Stand: 30.05.2016

Unter Rechtsfolge versteht man eine Sanktion, die sich ergibt, wenn bestimmte Tatbestandsmerkmale einer gesetzlichen Regelung erfüllt sind.

In der Regel sind diese Rechtsfolgen im Zivilrecht konkret in den entsprechenden Gesetzen genannt, zuweilen ergibt sich aber auch eine Regelungslücke. Diese wird dann durch die Anwendung der Rechtsfolgen ähnlicher Tatbestände geschlossen. Wird ein Rechtssatz auf einen gesetzlich nicht geregelten Fall oder vom Gesetzeswortlaut nicht mehr erfassten Fall ausgedehnt, so handelt es sich um eine Analogie (BVerfGE 82, 6). Ein solches Vorgehen ist im Strafrecht zu Lasten des Täters allerdings ausgeschlossen. Hier muss die Rechtsfolge immer benannt werden. Beispiel: Wird eine Person vorsätzlich oder fahrlässig von einer anderen Person an der Gesundheit beschädigt oder am Körper verletzt, so ist die zivilrechtliche Rechtsfolge, dass dem Verletzten ein Schadenersatz- und/oder ein Schmerzensgeldanspruch zustehen kann.In strafrechtlicher Hinsicht ist die Rechtsfolge einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Körperverletzung die Verurteilung zu einer Geld- oder Freiheitsstrafe (ggfls. auf Bewährung).

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