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Meldevergehen

Stand: 21.10.2015

Der Begriff Meldevergehen ist juristisch gesehen eigentlich ein untechnischer, wenn nicht streng genommen sogar widersprüchlicher Begriff. Die Unterscheidung der Begriffe von Vergehen und Verbrechen ist nämlich eigentlich nur im Strafrecht von Bedeutung (vgl § 12 I, 12 II StGB - Strafgesetzbuch). Ein Verstoß gegen das Meldegesetz ist aber kein Vergehen, geschweige denn ein Verbrechen, sondern lediglich eine Ordnungswidrigkeit, weil hier der besondere strafrechtliche Verwerflichkeitsvorwurf entfällt. Wenn jemand gegen das Meldegesetz verstößt, dann handelt er also lediglich ordnungswidrig, macht sich aber nicht strafbar. Einer der häufigsten Verstöße gegen das Meldegesetz ist der, dass sich ein Person nicht ordnungsgemäß bei der Gemeinde, in der er wohnt anmeldet oder ummeldet. Ein solcher Verstoß kann mit einer mündlichen Verwarnung, im Einzelfall aber durchaus mit einer Geldbuße geahndet werden. Sinn der Ahndung eines solchen Verstosses ist der, dass im Bundesgebiet gewährleistet sein soll, dass Personen nicht unauffindbar bzw. unerreichbar sind.

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