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genehmigungsfrei

Stand: 12.10.2016

Der Begriff Genehmigung ist ein Rechtsbegriff, nicht jedoch das Wort genehmigungsfrei.

Im Zivilrecht versteht man unter Genehmigung die nachträgliche Zustimmung zu einem Rechtsgeschäft, unter der Einwilligung die vorherige Zustimmung. Der Genehmigung bedürfen beispielsweise die Geschäfte eines Minderjährigen. Kauft er z.B. ein Fahrrad ohne Einwilligung des gesetzlichen Vertreters (Eltern, Vormund), so ist der Kaufvertrag zunächst schwebend unwirksam. Wenn die Eltern den Vertrag genehmigen, erlangt der Vertrag Wirksamkeit. Genehmigungsfrei ist jedoch, was ein Minderjähriger mit seinem Taschengeld erwirbt. Der Erwerb von alkoholischen Getränken mit erspartem Taschengeld bedürfte aber wiederum der Genehmigung. Im Verwaltungsrecht stellt die Genehmigung einen Verwaltungsakt dar, mit dem ein grundsätzliches Verbot aufgehoben wird. Die Errichtung, Änderung und der Abbruch baulicher Anlagen ist nicht genehmigungsfrei, sondern bedarf grundsätzlich der Genehmigung der zuständigen Baubehörde. Entsprechendes gilt für Industrieanlagen, die Emissionen (z.B. Rauch, Lärm) verursachen. Die sächsische Bauordnung kennt jedoch in § 62 SächsBO eine "Genehmigungsfreistellung".

Bei Fragen zur Genehmigung helfen Ihnen die Anwälte/innen der Deutschen Anwaltshotline gerne weiter.


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   | Stand: 29.03.2017
Danke! Wenn man ein rechtliches Problem hat möchte man gerne sofort seine Chncen und Risiken kennen. Ich kenne keine anderen Anwalt bei dem das schneller geht eine erste Einschätzung zu bekommen! Danke Dass es Euch gibt!

   | Stand: 28.03.2017
RA Andreas Wegener ist ein kompetenter und freundlicher Anwalt - sehr empfehlenswert! Die Anwaltshotline ist ein guter Service, den ich schon häufig und gerne genutzt habe, um schnell und unkompliziert kompetente Antworten auf kinifflige Fragen zu bekommen.

   | Stand: 28.03.2017
ich finde diese Einrichtung sehr sehr hilfreich - gerade wenn man nicht so recht weiß, wohin man sich wenden kann Vielen Dank nochmals

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