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Enteignung

Stand: 04.07.2012

Als Enteignung bezeichnet man den Entzug des Eigentums an einer unbeweglichen oder beweglichen Sache. Enteignungen von Produktionsmitteln, Grund und Boden und/oder bestimmten Unternehmen werden in der Regel durch Staaten vorgenommen, im Einzelfall zumeist, um einen übergeordneten, dem Allgemeinwohl dienenden Zweck zu erreichen.

Gemäß Art. 14 GG (Grundgesetz) ist in Deutschland eine Enteignung nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

Ein typisches Beispiel für eine Enteignung ist der Entzug des Eigentums an einem Grundstück für den Straßenbau, beispielsweise für eine Autobahn. Hier ist das Interesse der Allgemeinheit, welches z.B. in einer schnelleren Verkehrsverbindung besteht und das Interesse des einzelnen Grundstückeigentümers auf Schutz des Eigentums an seinem Grundstück gegeneinander abzuwägen.

Für Einzelheiten zu einer Enteignung stehen Ihnen die Anwältinnen und Anwälte der Deutschen Anwaltshotline gerne zur Verfügung.


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