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Emissionsschutzgesetz

Stand: 27.06.2013

Dass Emmissionsschutzgesetz regelt den rechtlichen Umgang mit schädlichen Umwelteinwirkungen. So schreibt § 3 I-III Bundesimmissionsschutzgesetz bereits exemplarisch und plastisch fest:

(1) Schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne dieses Gesetzes sind Immissionen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft herbeizuführen.


(2) Immissionen im Sinne dieses Gesetzes sind auf Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter einwirkende Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und ähnliche Umwelteinwirkungen.


(3) Emissionen im Sinne dieses Gesetzes sind die von einer Anlage ausgehenden Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und ähnliche Erscheinungen.

Weitere Regelungen finden sich in den üblichen Vorschriften des Emmissionsschutzgesetzes sowie verwandten Rechtsgebieten und seinen Verordnungen.

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