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Billigkeitsgrund

Stand: 06.02.2013

Wenn in der Juristerei von Billigkeit gesprochen wird geht es nicht um günstige Angebote, sondern um den Gerechtigkeitsgedanken.

Ein Beamter, der nach billigem Ermessen entscheiden muss, soll keine Kosten einsparen, sondern alle sachlichen Gründe, die Billigkeitsgründe, so ausloten, dass eine ausgewogene Entscheidung getroffen wird.

Billigkeitsgründe spielen meistens dann eine Rolle, wenn der Gesetzgeber einen Tatbestand nicht in klare Regeln fassen konnte oder wollte und mit "schwammigen" Rechtsbegriffen arbeitet, wie zum Beispiel bei sittenwidrigen Geschäften. Ob eine Sittenwidrigkeit vorliegt oder nicht, entscheidet ein Richter nach Billigkeitsgründen.

Ob und inwieweit Billigkeitsgründe bei einer richterlichen oder behördlichen Entscheidung eine Rolle spielen hängt von den Umständen des jeweiligen Einzelfalles ab. Es kommt hier also stets auf die konkreten Umstände in der konkreten Situation an.

Diese müssen von dem Richter oder dem Beamten erfasst werden und für die Entscheidung "in die Waagschale" geworfen werden, um eine möglichst gerechte Entscheidung fällen zu können.

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