Durchwahl Öffentliches Recht
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)

Billigkeitsgrund

Stand: 06.02.2013

Wenn in der Juristerei von Billigkeit gesprochen wird geht es nicht um günstige Angebote, sondern um den Gerechtigkeitsgedanken.

Ein Beamter, der nach billigem Ermessen entscheiden muss, soll keine Kosten einsparen, sondern alle sachlichen Gründe, die Billigkeitsgründe, so ausloten, dass eine ausgewogene Entscheidung getroffen wird.

Billigkeitsgründe spielen meistens dann eine Rolle, wenn der Gesetzgeber einen Tatbestand nicht in klare Regeln fassen konnte oder wollte und mit "schwammigen" Rechtsbegriffen arbeitet, wie zum Beispiel bei sittenwidrigen Geschäften. Ob eine Sittenwidrigkeit vorliegt oder nicht, entscheidet ein Richter nach Billigkeitsgründen.

Ob und inwieweit Billigkeitsgründe bei einer richterlichen oder behördlichen Entscheidung eine Rolle spielen hängt von den Umständen des jeweiligen Einzelfalles ab. Es kommt hier also stets auf die konkreten Umstände in der konkreten Situation an.

Diese müssen von dem Richter oder dem Beamten erfasst werden und für die Entscheidung "in die Waagschale" geworfen werden, um eine möglichst gerechte Entscheidung fällen zu können.

Viele Fragen zum Thema "Billigkeitsgründe" lassen sich von einem Rechtsanwalt der Deutschen Anwaltshotline bereits innerhalb von wenigen Minuten am Telefon beantworten.


Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Billigkeitsgrund
Kindegeld zurückzahlen - kein Widerspruch eingelegt
Widerrufsrecht nur für Privatpersonen?
Bürgschaft für Frau - rechtswidrig?
Stromanbieter vergleichen ist teuer
Internetbetrug bei der Suche nach einer WG
Anfechtung eines gerichtlichen Vergleichs
Abofallen im Internet - Vorsicht vor versteckten Kosten

Interessante Beiträge zu Billigkeitsgrund
Eintragungsaufforderungen in dubiose Register
Vertrauensschutz bei Widerruf eines Bankdarlehens
Privatschule darf nicht nach Uracher Plan unterrichten
Lohndumping: 3,56 Euro Stundenlohn für Pizzaboten sittenwidrig
SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

18.488 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 04.02.2016
klasse, dass es Euch gibt ! Grüße

   | Stand: 02.02.2016
Wie immer eine zügige und fachlich kompetente Beratung, die für mich meinen Fall gut beleuchtet hat.

   | Stand: 02.02.2016
Wurde von Frau Bethke schnell,ausführlich und kompetent beraten.Klasse.Immer wieder gerne.

Der direkte Draht zum Anwalt:
0900-1 875 012-533
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Öffentliches Recht
 
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Öffentliches Recht | Baurecht (öffentliches) | Öffentliches Recht | Strafrecht | Anfechtung | Bescheid | Bewilligung | Ermessen | Exmatrikulation | Genehmigung | Sittenwidrigkeit | Verhältnismäßigkeit | Verschlechterungsverbot | Vertrauensschutz | Vorbescheid | Rücknahme Verwaltungsakt

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK
Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website
JURA TICKER
Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website

Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns täglich mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Deutsche Anwaltshotline
X
Online-Schlichtung
Die ersten 100 Kunden testen kostenlos
Sie haben ein Problem? Sie wollen Zeit, Geld und Nerven sparen?
Unkomplizierte Schlichtung per E-Mail!
Jetzt teilnehmen!
Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:
0900-1 875 012-533
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Öffentliches Recht
 
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.
E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen