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Geruchsbelästigung

Stand: 16.06.2015

§ 906 BGB regelt die "Zuführung unwägbarer Stoffe", also all dessen, was nicht eindeutig gemessen werden kann und von subjektiven Wahrnehmungen geprägt ist.

Er regelt, dass ein Eigentümer eines Grundstücks die Zuführung von Gasen, Dämpfen und Gerüchen insoweit nicht verbieten kann, als die Benutzung seines Grundstücks nicht oder nur unwesentlich durch deren Einwirkung beeinträchtigt wird. Umgekehrt bedeutet dies, dass eine Geruchsbelästigung dem Grunde nach zu einem Unterlassungsanspruch für den Eigentümer, aber auch den Mieter oder Pächter, eines Grundstücks führt, wenn sie nicht unerheblich ist und das Maß dessen überschreitet, was zumutbar ist. Darüber, welche Gerüche zumutbar sind,gehen im Einzelfall die Meinungen erfahrungsgemäß weit auseinander. Die Gerichte orientieren sich zur Klärung der Frage, ob eine Geruchsbelästigung wesentlich ist, zunächst am Empfinden eines "verständigen Durchschnittsmenschen". Als weitere Orientierungshilfe dienen in Gerichtsverfahren auch die in der TA-Luft (Technische Anleitung Luft) oder, speziell für Geruchsbelästigungen aus der Landwirtschaft, in diversen VDI-Richtlinien (Nr. 3471, 3472 und 3473) zu findenden Grenzwerte. Werden im konkreten Fall die Werte, die in diesen Regelwerken vorgegeben sind, überschritten, dann ist dies ein starkes Indiz für die Wesentlichkeit der Geruchsbelästigung. Schließlich bleibt auch nicht außer Betracht,welche Gerüche im Umfeld des Grundstückes ortsüblich sind. So muss beispielsweise gerade im ländlichen Bereich von anderen Voraussetzungen ausgegangen werden als in großstädtischen Wohngebieten.

Ob in Ihrem Fall eine wesentliche Geruchsbelästigung vorliegt, können Ihnen die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline gerne telefonisch oder per E-Mail mitteilen.


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