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Geräuschemission

Stand: 01.10.2015

Unter Emission versteht man grundsätzlich Störfaktoren, die in die Umwelt hinaus geschickt werden.

Diese können natürlichen Ursprungs sein, werden aber auch vom Menschen verursacht. Neben Schadstoffen wie Abgase, Müll, Abwasser oder Staub gehören auch Geräusche zu den Emissionen. So fühlen sich Nachbarn in Wohngebieten, in denen eng beieinander gelebt wird, häufig durch Aktivitäten der Anderen gestört. Das reicht von Rasenmähergeräuschen, Grillgeruch, Partylärm bis hin zum Fernseher auf dem Balkon oder der Terrasse bis zum Ballspiel der Kinder. Weitere Beispiele für Geräuschemissionen sind Straßen- oder Fluglärm, Geräusche durch Gewerbeansiedlung oder Fabriken. Anwohner können sich gegen Geräuschemissionen, die ein zumutbares Maß überschreiten, zur Wehr setzen.

Fragen hierzu lassen sich oftmals bereits in wenigen Minuten am Telefon beantworten oder bei komplexeren Fällen kann ein Kooperationsanwalt der Deutschen Anwaltshotline wichtige Informationen im Rahmen einer telefonischen Erstberatung geben.

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Wodurch fühlen Sie sich gestört?
  • Durch wen fühlen Sie sich gestört?
  • Wann und wie lange tritt die Störung auf?
  • Haben Sie den Störer bereits aufgefordert, die Störung zu unterlassen?
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:
  • Es wird zusammengetragen, welche Störungen in welchem Ausmaß und von welchem Störer vorkommen.
  • Weiter wird geprüft, welche Störungen ggf. zeitweise als zumutbar betrachtet werden müssen.
3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:

Sodann könnte die rechtliche Prüfung ergeben, dass Sie es z.B. nicht hinnehmen müssen, dass der Nachbar am Sonntag den Rasen mäht, oder Sie täglich den Holzkohlegrillqualm der Mieter unter Ihrer Wohnung erdulden müssen.

4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:

Sie können den Nachbarn/Mitmieter/Störer ggf. auffordern, das störende Tun zukünftig zu unterlassen oder die belästigende Tätigkeit nur zu bestimmten Zeiten (z.B. außerhalb von anerkannten oder festgelegten Ruhezeiten, s.a. Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)auszuüben.

Maßgebliche Urteile

  • Wer von Froschlärm geplagt wird, kann nicht einfach verlangen, dass die quakenden Frösche vom Nachbargrundstück entfernt werden bzw. der entsprechende Teich trockengelegt wird. Denn auch die in einem künstlich angelegten Feuchtbiotop lebenden Frösche stehen unter Artenschutz (BGH, Urteil v. 20.11.1992, V ZR 82/91, NJW 1993, S. 925).
  • Der Mieter darf alle Teile seiner Wohnung grundsätzlich zu jeder Tages- und Nachtzeit benutzen. Dabei zählt das Geräusch ein- und ablaufenden Wassers zu den normalen Wohngeräuschen, die alle anderen Mitbewohner hinnehmen müssen, also auch nächtliches Duschen bzw. Baden (LG Köln, Urteil v. 17.4.1997, 1 S 304/96, WM 1997, S. 323)
  • Bellt gelegentlich ein Hund in der Nachbarschaft, ist dies hinzunehmen. Anders, wenn sich das Gebell über mehrere Stunden oder sogar den ganzen Tag hinzieht. Mindert Ihr Mieter deswegen, können Sie vom Hundebesitzer Schadenersatz in Höhe der erlittenen Mietminderung beanspruchen (AG Köln, Urteil v. 4.4.2001, 130 C 275/00, WM 2001, S. 493)
  • Kinderlärm müssen Anwohner und Mieter in der Zeit von 7 bis 22 Uhr tolerieren, sofern es sich hierbei um typisches und natürliches Verhalten von Kindern handelt. Gleiches gilt, wenn ein Baby oder ein Kleinkind nachts schreit. Das gehört zur normalen kindlichen Entwicklung (OLG Düsseldorf, Urteil v. 29.1.1997, 9 U 218/96, WM 1997, S. 221).
  • Es ist ein nicht aus der Welt zu schaffendes Gerücht, dass jeder Mieter berechtigt sei, einmal im Monat eine Party zu feiern. Einen solchen Anspruch gibt es nicht.(OLG Düsseldorf, Urteil v. 15.1.1990, 5 Ss [OWi] 475/98; [OWi] 197/89 I, NJW 1990, S. 1676).


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   | Stand: 30.09.2016
Ihre Dienstleistung hier ist sehr lobenswert ! Ich erhalte alle Auskünfte wie in einer Kanzlei und es wird keine Zeit vergeudet, das heisst, ist der Anrufer gut vorbereitet bekommt er auch pronto Antworten. vielen vielen Dank an Sie alle

   | Stand: 28.09.2016
Tolle Beratung und auch für einen nicht volljuristen Verständlich erklärt, sehr empfehlenswert!

   | Stand: 27.09.2016
Es ist für Fragen eine gute Alternative zu einem persönlichen Anwaltsbesuch.

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