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Gartenmauer

Stand: 14.09.2012

Ob überhaupt eine Gartenmauer als Umfriedung zulässig oder gar gefordert ist oder ob eine andere Umfriedung, das heißt Eingrenzung eines Terrains, das nur durch ein Tor oder eine vergleichbare Einrichtung betretbar ist, vorgeschrieben ist ("Einfriedungspflicht") und welche Anforderungen die Grundstücksabgrenzung sonst noch erfüllen muss, steht in den jeweiligen Nachbarschaftsgesetzen, aber auch in den zahlreichen baurechtlichen Vorschriften - etwa dem Bebauungsplan, einer kommunalen Einfriedungssatzung und aus den jeweiligen Landesbauordnungen.

Da es von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich sein kann, was ortsüblich ist, sollte man sich als Bauherr vorher bei den zuständigen Behörden erkundigen, was als "ortsüblich" gilt.

Geschlossenen Einfriedungen, wie etwa Gartenmauern, sind nicht überall zulässig und sorgen oft für Nachbarschaftsstreitigkeiten, gerade wenn einem der Beteiligten Licht und Aussicht genommen werden.
Im Bürgerlichen Gesetzbuch werden Einfriedungen in den §§ 921, 922 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) genannt. Die Vorschriften betreffen nicht die Zulässigkeit, sondern die Eigentumsverhältnisse und die Unterhaltungspflicht. So gehören Einfriedungen, die auf der Grenze zwischen zwei Grundstücken stehen, beiden Anliegern und beide müssen sie gemeinsam gestalten und unterhalten.

Fragen zum Thema Gartenmauer/Einfriedung, beantworten Ihnen die erfahrenen Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline gerne telefonisch oder per E-Mail.


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   | Stand: 08.12.2016
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   | Stand: 07.12.2016
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