In den Bereich der Schönheitsreparaturen fallen auch die Duschen. Hierbei richtet sich die Notwendigkeit nach dem Grad der Abnutzung. Grundsätzlich ist aber das vertraglich vereinbarte heranzuziehen. Es dürfen jedoch keine starre Fristen vereinbart werden. Starre Fristen liegen vor, wenn die Schönheitsreparaturen z.B. mindestens oder spätestens innerhalb bestimmter Zeiträume durchzuführen sind. Nicht unwirksam ist bislang u.a. die nachfolgend dargestellte Frist: im Allgemeinen 3 Jahre für Küchen, Bäder und Duschen.
Ein weiteres Problemfeld ist ein zu langer Kaltwasservorlauf beim Duschen. Nach der Rechtsprechung ist ein zu langer Kaltwasservorlauf für den Mieter nicht zumutbar. In einem solchen Fall kann der Mieter eine Mietminderung verlangen oder sogar eine fristlose Kündigung aussprechen, so entschieden durch das Amtsgericht Köpenick (Az.: 12 C 214/00).
Zudem gibt es oft Streit wegen zu lauter Duschgeräusche.
Auch ohne Bad oder Dusche kann nach der Auffassung des Bundesfinanzhofs (Beschluss v. 20.09.2009, Az. IX B 54/07) eine Wohnung mit "zwei Zimmern, Küche, Flur und Toilette" zur Führung eines selbständigen Haushalts geeignet sein.
Über diese und andere Themen beraten Sie die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline. Bitte halten Sie relevante Unterlagen, z.B. Ihren Mietvertrag, zum Gespräch bereit. Stand: 01.02.2010
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Dusche
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