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Bundesimmissionsschutzverordnung

Stand: 18.09.2013

Das BImSchG selbst regelt nur die grundsätzlichen Anforderungen. Die für die Praxis wesentlichen, überwiegend technischen Einzelheiten sind in zahlreichen Durchführungsverordnungen, den sogenannten Bundesimmssionsschutzverordnungen (BImSchV) geregelt, welche konkrete Anforderungen an bestimmte Typen von Anlagen definieren, sowie Einzelheiten zum Genehmigungsverfahren und zur Überwachung von Anlagen enthalten. Für Genehmigungsverfahren und Überwachnungsaufgaben der zuständigen Behörden sind von den insgesamt 38 (!) Durchführungsverordnungen zum BImSchG nur wenige für Privatleute von besonderer Bedeutung. Nachfolgend wird nur auf exemplarisch auf einige Bezug genommen:

1. BImSchV ist die Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen;
4. BImSchV betrifft die genehmigungsbedürftigen Anlagen;
9. BImSchV ist die Verordnung über das Genehmigungsverfahren selbst;
11. BImSchV regelt die Emmissionserklärungen;
12. BImSchV ist die sogenannte Störfallverordnung;
17. BImSchV  betrifft die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen;
26. BImSchV ist die Verordnung über elektromagnetische Felder zur Elekromagnetischen Umweltverträglichkeit EMVU;
27, BImSchV betrifft die Verordnung über die Anlagen zur Feuerbestattung;
usw.

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   | Stand: 28.08.2015
Dem RA war es wichtig, einen Satz in gutem Rechtsdeutsch für uns zu formulieren. Diesen werden wir im nächsten Schriftverkehr mit der Gegenpartei verwenden. Vielen Dank!

   | Stand: 27.08.2015
Eine gute Möglichkeit, wenn man eine konkrete Frage hat.

   | Stand: 26.08.2015
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