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Zweckentfremdung

Stand: 04.09.2013

In vielen Städten und Gemeinden verbietet eine sog. Zweckentfremdungsverordnung die Umwandlung von Häusern, welche ursprünglich zu Wohnzwecken hergestellt wurden, in gewerblich genutzte Objekte. Gewerbliche Nutzung wurde bereits in der Anmietung einer Wohnung zum Zwecke der Unterbringung von Mitarbeitern gesehen, die fern des Firmensitzes auf Montage sind.

Diese Verordnungen wenden sich zunächst an die Hauseigentümer bzw. Vermieter von Wohnungen. Jedoch können auch die Mieter hiergegen verstossen, wenn Sie kurzerhand Ihre private Wohnung überwiegend gewerblich nutzen. Bei Verstössen gegen bestehende Zweckentfremdungsverordnungen können sowohl gegen den Vermieter als auch gegen den Mieter erhebliche Bußgelder verhängt werden.

Solche Bescheide können zudem verbunden werden mit einer Überlassungsuntersagung für den Vermieter und einer u.U. sofortigen Nutzungsuntersagung für den Mieter. Unter Umständen kann eine Zweckentfremdung aber auch genehmigungsfähig sein. Im Einzelfall kann die Abwägung, wann eine überwiegende gewerbliche Nutzung und somit eine möglicherweise unzulässige Nutzung vorliegt, schwierig sein. Bei solchen Fragen sollten Sie einen Rechtsanwalt konsultieren.


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   | Stand: 25.07.2017
Frau RA Winkler hat meine Frage beantwortet. Ob mir die Antworten gefallen ist natürlich eine andere Sache, aber ich habe auch keinen Anwalt gesucht, der mir nach dem Mund redet, sondern sagt, was Sache ist. Und das ist geschehen. Das Telefonat wurde auch nicht in die Länge gezogen, so wie es leider oft der Fall ist.

   | Stand: 22.07.2017
Prima, weiter so!

   | Stand: 21.07.2017
sehr freundlicher Rechtsanwalt, der mir durch klare Formulierungen eine große Klarheit gegeben hat und auch durch meine Bitte, mir diese nochmal zu wiederholen nicht genervt reagiert hat. Vielen Dank!

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