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Wohnungsrecht

Stand: 06.06.2013

Als Wohnungsrecht bezeichnet man das subjektive Recht, ein Gebäude oder einen Teil eines Gebäudes unter Ausschluss des Eigentümers als Wohnung zu benutzen, § 1093 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB).

Das dinglich wirkende Wohnrecht des § 1093 BGB ist regelmäßig auf die Lebenszeit des Berechtigten beschränkt und nicht übertragbar. Die Ausübung des Wohnrechts kann gemäß § 1092 Absatz 1 BGB einem Dritten dann überlassen werden, wenn dies gestattet ist.

Generell finden auf das Wohnungsrecht die Vorschriften über den Nießbrauch Anwendung. Ausschließlich eine Nutzung als Wohnraum ist zulässig. Für eine andere Nutzung kann eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit nach § 1092 BGB eingerichtet werden.

Der Wohnungsberechtigte ist befugt, seine Familie sowie die zur standesmäßigen Bedienung und zur Pflege erforderlichen Personen in die Wohnung aufzunehmen.

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