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Schneeräumpflicht

Stand: 02.06.2014

In der Regel verpflichten die Städte und Gemeinden ihre Straßenanlieger (Eigentümer und Besitzer von Grundstücken) durch entsprechende Satzung, die Gehwege vor ihren Grundstücken zu reinigen und im Winter von Schnee zu räumen und bei Glätte zu streuen.

Zumeist delegiert der Eigentümer und Vermieter seine Schneeräumpflicht durch entsprechende Vereinbarung im Mietvertrag an seinen Mieter. Kommt der Mieter seiner turnusmäßigen Pflicht nicht nach, kann der Vermieter nach vorheriger Abmahnung und nach wiederholter Pflichtverletzung das Mietverhältnis ordentlich oder fristlos kündigen. Eine Wohnungseigentümergemeinschaft kann beschließen, die Schneeräumpflicht einem Reinigungsunternehmen zu übertragen. Die Eigentümer können es aber auch dabei belassen, diese Aufgabe jeweils selbst turnusmäßig zu erledigen, wobei sie die Schneeräumpflicht im Falle der Vermietung an die Mieter weitergeben können.
Verletzt sich ein Fußgänger wegen Nichtausführung der Schneeräumpflicht, kann er Schadenersatz und Schmerzensgeld verlangen.

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