Rechtsberatung vom Rechtsanwalt zum Thema Rückerstattung
Der Rückerstattung kommt in öffentlich-rechtlichen Rechtsverhältnissen wie auch im Privatrecht Bedeutung zu.
Wird ohne Rechtsgrund eine Leistung versehentlich oder unwissentlich erbracht, so kann regelmäßig die Rückerstattung des ohne Rechtsgrund geleisteten, nach den zivilrechtlichen Grundsätzen einer ungerechtfertigten Bereicherung gefordert werden.
Wird etwa ohne Rechtsgrund ein Geldbetrag versehentlich an einen Gläubiger überwiesen, da beispielsweise eine Rechnung doppelt bezahlt wird oder versehentlich ein zu hoher Betrag angewiesen wird, so kann grundsätzlich der zu viel oder doppelt bezahlte Betrag zurück gefordert und damit die Rückerstattung des ohne Rechtsgrund geleisteten gefordert werden. Erfolgt eine Überweisung auf ein falsches Konto, so kommt ein zivilrechtlicher Rückerstattungsanspruch ebenso in Betracht.
Ein Rückerstattungsanspruch kann nach den Grundsätzen einer ungerechtfertigten Bereicherung jedoch bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen ausgeschlossen sein. Der Grund des Wegfalls der Bereicherung kann nach der Rechtsprechung darin liegen, dass etwa bei der Falschüberweisung der empfangene Betrag bereits vor Rückforderung für außergewöhnliche Dinge, welche sich der Empfänger sonst nicht verschafft hätte, ausgegeben wurde und daher der Empfänger des Geldes nicht mehr bereichert ist sowie wegen der außergewöhnlichen Ausgabe, dieser auch Aufwendungen nicht erspart hat.
Ob ein Rückerstattungsanspruch ausgeschlossen ist, muss jedoch im Einzelfall festgestellt werden.
Zu allen Fragen betreffend Rückerstattungsansprüche berät Sie ein in diesen Rechtsgebieten erfahrener Rechtsanwalt sofort innerhalb weniger Minuten. Bitte halten Sie zu Ihrem Telefonat vorhandene Unterlagen, insbesondere etwaige Verträge oder Abrechnungen bereit.
Stand: 13.01.2011
Verfassungsrichter gegen Viagra Nürnberg (D-AH) - Deutschlands oberste Richter sehen im Streit um nicht bezahlte Viagra-Rechnungen eines Kassenpatienten keine Verletzung seines Rechts auf körperliche Unversehrtheit. Mit dieser Begründung verweigerte das ...weiter lesen
Tauchboot statt Hotel Nürnberg (D-AH) - Wie man gebettet wird, so schläft man: Die Koje eines auf schwankender See manövrierenden Schiffs ist kein Ersatz für das Zimmer eines auf festem Grund an Land gebuchten Hotels. Wer also wegen totaler Überbuchung ...weiter lesen
Hotel überbucht - Reiseveranstalter muss Schadensersatz zahlen Nürnberg (D-AH) - Ein Reiseveranstalter ist nicht berechtigt, einen Urlauber ohne seine Zustimmung an einem anderen als dem gebuchten Ferienort unterzubringen. Lehnt der Kunde das Ersatzangebot ab, steht ihm nicht nur die ...weiter lesen
Keine Gleitsichtbrille für Hartz-IV-Empfänger Nürnberg (D-AH) - Eine moderne Gleitsichtbrille, mit der man ebenso seine Handarbeit machen wie dabei in die Ferne schweifen kann, ist nicht nur in viele Berufen, sondern auch für den privaten Alltag zweifellos von großem ...weiter lesen
Trübe Brühe im Whirlpool Nürnberg (D-AH) - Bedienungsanleitungen technischer Geräte lösen häufig Heiterkeit, gelegentlich Verzweiflung aus. Fehlerhafte Instruktionen können aber auch zu Gewährleistungsansprüchen führen. Die mangelhafte Anleitung ...weiter lesen
Passagiere werden nicht befördert Nürnberg (D-AH) - Wird ein rechtzeitig am Abflugschalter erschienener Passagier etwa wegen einer Überbuchung der Linienmaschine nicht mitgenommen, steht ihm unabhängig von einer späteren Beförderung oder der Rückerstattung ...weiter lesen
Begräbniskosten bei Alleinerbe Nürnberg (D-AH) - Erbe verpflichtet: Den Hinterbliebenen steht nicht nur einerseits ihr festgelegter Anteil an der Hinterlassenschaft zu, sie müssen andererseits - sofern es dafür keine besonderen testamentarischen Regelungen ...weiter lesen
Fondswerbung ohne Baugenehmigung Nürnberg (D-AH) - Wirbt ein Fond mit einem Hotel-Neubau im Ausland, für den - anders als dargestellt - vor Ort überhaupt keine Baugenehmigung existiert, handelt es sich um eine arglistige Täuschung. Die solcherweise sittenwidrig ...weiter lesen
Neuer Tacho im alten Auto - Händler muss den Wagen zurücknehmen Nürnberg (D-AH) - Weiß ein Autoverkäufer, dass ein von ihm angebotener Gebrauchtwagen bereits viel mehr Kilometer auf dem Buckel hat als vom Tacho angezeigt werden, darf er dies nicht verschweigen. Er muss einem arglosen ...weiter lesen
