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Mietvertrag Kündigung

Stand: 29.10.2015

Durch den Abschluss eines Mietvertrages verpflichtet sich eine Partei, die sogenannte Mietsache zum Gebrauch zu überlassen, und die andere Partei, hierfür einen vorher vereinbarten Betrag zu zahlen.

Diese Pflichten werden als Hauptleistungspflichten bezeichnet, was bedeutet, dass ein Mietvertrag erst dann vorliegt, wenn über diese beiden Punkte Einigkeit erzielt wurde. Dies kann sowohl mündlich als auch schriftlich geschehen. Vorzeitig lösen kann man sich von einem Mietvertrag nur durch Kündigung des Vertrages. Dies betrifft also die Fälle, dass nicht allein durch Zeitablauf bei wirksamer Befristung der Vertrag beendet werden soll. Hierzu finden sich oftmals im Vertrag selbst bereits Regelungen. Insbesondere im Wohnungsmietrecht hat aber auch der Gesetzgeber Vorgaben gemacht. Bei allen Verträgen ist es unabhängig davon, ob das Gesetz oder der Vertrag eine normale Kündigung vorsieht, möglich, eine fristlose Kündigung auszusprechen. Dies ist regelmäßig der Fall, wenn es einer Vertragspartner nicht zugemutet werden kann, den Vertrag so lange einzuhalten, bis er nach den vereinbarten oder gesetzlichen Fristen beendet werden könnte. Der klassische Fall ist, dass der Vermieter den Gebrauch vorenthält oder der Mieter die vereinbarte Miete nicht zahlt. Hierneben gibt es eine Vielzahl weiterer Vertragsverletzungen, die das Festhalten für die andere Partei unzumutbar machen und daher zur außerordentlichen Kündigung berechtigen.

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