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MietR

Stand: 13.06.2016

Unter Mietrecht versteht man die Gesamtheit jener Vorschriften, die das Rechtsverhältnis zwischen Vermieter und Mieter regeln.

Gegenstand eines Mietvertrages kann nicht nur Wohn- oder Geschäftsraum sein, sondern auch eine bewegliche Sache, z.B. ein Klavier. Häufige Probleme sind Fragen zur Kündigung, zur Mieterhöhung, zu Möglichkeiten der Mietminderung, sowie Vermieterforderungen beim Auszug. Seit der Mietrechtsreform vom 01.09.2001 hat sich im Mietrecht vieles geändert. Kaum ein anderes Rechtsgebiet betrifft so viele Menschen, seien es konkrete oder allgemeine Fragen zu den Themen Mietvertrag, Kündigung, Zeit- oder Staffelmietverträge, Nachvermietungsprobleme, Mieterhöhung, Betriebskosten, Untervermietung, Schönheitsreparaturen, Tierhaltung, Mängelbeseitigung, Mietminderung, Kaution, usw. Dabei ist jedes Problem individuell.

Viele Fragen zu diesem Thema lassen sich von einem im Fachbereich Mietrecht erfahrenen Rechtsanwalt innerhalb weniger Minuten sofort beraten. Bitte halten Sie eventuell vorhanden Unterlagen wie z.B. Mietvertrag oder Kündigungsschreiben bereit.

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Liegt ein Wohnraum oder ein Gewerberaumietverhältnis vor?
  • Liegt ein schriftlicher Mietvertrag vor?
  • Wann wurde der Mietvertrag geschlossen?
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:
  • Der Telefonanwalt prüft, ob Sie zu Schönheitsreparaturen verpflichtet sind
  • Der Telefonanwalt prüft, ob die Voraussetzungen für eine Mieterhöhung vorliegen
  • Der Telefonanwalt prüft, ob die Nebenkostenabrechnung richtig erstellt wurde
3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:
  • Es liegt im Mietvertrag bei den Schönheitsreparaturen ein starrer Fristenplan vor
  • Das Mieterhöhungsverlangen des Vermieters ist nicht begründet
  • Bei der Nebenkostenabrechnung wurde nach der Abrechnungsfrist erstellt
4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:
  • Sie müssen keine Schönheitsreparaturen erbringen
  • Sie sind nicht verpflichtet, eine höhere Miete zu bezahlen
  • Weisen sie den Vermieter auf das Ablaufen der Abrechnungsfrist hin

 

Maßgebliche Urteile

Ein Mieter muss nur dann Schönheitsreparaturen durchführen muss, wenn der Zustand der Wohnräume es erfordert. Formulierungen in Mietverträgen, welche den Mieter in jedem Fall verpflichten, nach bestimmte Fristen Schönheitsreparaturen durchzuführen, sind nicht wirksam (BGH, Urteil vom 23. Juni 2004 - VIII ZR 361/03).

Zustimmungsklage zur Mieterhöhung ist nicht zulässig, wenn der Vermieter zuvor kein formal wirksames Mieterhöhungsverlangen gestellt hat. (BGH, Urteil v. 13.11.2013, VIII ZR 413/12)


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Alles Gut gelaufen! Gerner wieder !

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Frau RA`in Leineweber hat meine Fragestellung kompetent und umfassend beantwortet.

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