Rechtsberatung vom Rechtsanwalt zum Thema Kehrwoche
Einer der wichtigsten Regelungspunkte der Hausordnung ist in der Normierung der Reinigung (Kehrwoche) der gemeinsam benutzten Räume und Flächen, wie Treppenhaus, Kellergang, Waschküche etc., zu sehen. Die Verpflichtung zur Durchführung einer Kehrwoche kann sich nur durch eine entsprechende mietvertragliche Regelung ergeben. Gesetzliche Regelungen bestehen ansonsten nicht. Die Pflicht zur Durchführung einer Kehrwoche kann sich direkt aus dem Mietvertrag oder aus einer Hausordnung, ergeben, auf welche im Mietvertrag Bezug genommen wird. Falls in dem Anwesen kein Hausmeister vorhanden ist, wird die Reinigungspflicht den verschiedenen Mietern in bestimmten Zeitfolgen (Kehrwochenplan) auferlegt. Obliegt dem Mieter die Teilnahme an der Kehrwoche, so stellt eine unzureichend durchgeführte oder gar unterlassene Kehrwoche eine mietvertragliche Pflichtverletzung des Mieters dar, welche vom Vermieter gerügt werden kann und im Einzelfall, etwa bei beharrlicher Verletzung der Kehrwochenpflicht. sogar eine Kündigung durch den Vermiter zur Folge haben kann.
Weitere Fragen hierzu beantworten Ihnen die erfahrenen Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline! Stand: 31.05.2010
