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Instandhaltung

Stand: 31.08.2015

Die Instandhaltung hat den funktionalen, manchmal auch den ästhetischen Erhalt einer Sache zum Inhalt, die durch Benutzung abgenutzt wird.

Die Instandhaltung ist dementsprechend meist ein Thema in Zusammenhang mit sog. Dauerschuldverhältnissen, in denen eine Sache zum dauerhaften Gebrauch überlassen wird. Für viele unserer Anrufer geht es um Fragen zur Instandhaltung einer Mietwohnung. Mieter und Vermieter haben bestimmt Aufgaben und Pflichten, die das Wohnobjekt betreffen. Für kleinere Reparaturen bis zu einem bestimmten Geldbetrag kann dem Mieter die Verantwortung durch vertragliche Regelung übertragen werden (Kleinreparaturklausel). Jedoch für die Gesamtinstandhaltung ist der Vermieter zuständig. Vor allem wenn es um größere Sanierungsprojekte geht. Allgemeinsprachlich werden auch die sog. Schönheitsreparaturen unter dem Oberbegriff Instandhaltung gefasst, sie werden auch als "malermäßige Instandhaltung" bezeichnet.

Einzelne Aufgaben und Pflichten beider Parteien sollten im Mietvertrag schriftlich erfasst werden, oder im Einzelnen sind diese bei einem Fachmann zu erfragen, um eventuelle Streitigkeiten und Unklarheiten vorzeitig zu beseitigen.


Passende Verträge zum Thema Instandhaltung finden Sie im Vertragscenter:

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Was konkret ist kaputt bzw. beschädigt?
  • Ist die beschädigte Sache mit vermietet?
  • Gibt es eine Klausel über Kleinstreparaturen im Mietvertrag?
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:
  • Der Telefonanwalt ermittelt, wer im konkreten Fall die Kosten der Instandsetzung zu tragen hat.
  • Er prüft die Rechtmäßigkeit der einschlägigen Klauseln im Mietvertrag.
  • Der Telefonanwalt unterscheidet zwischen Beschädigung und Abnutzung durch vertragsgemäßen Gebrauch.
3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:

 

  • Die Kleinreparaturklausel ist unwirksam, da eine Höchstgrenze von 200 Euro pro Einzelfall vorgesehen ist.
  • Da die Reparatur mehr als den vereinbarten Höchstbetrag von 75 Euro kostet, ist sie ohne anteilige Beteiligung des Mieters in voller Höhe dem Vermieter aufzuerlegen.
  • Zu Instandhaltungspflicht des Vermieters gehört der Austausch von Einrichtungsgegenständen und Bodenbelägen nach Ablauf der regelmäßigen Nutzungsdauer.
4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:
  • Sie können für das defekte Elektrogerät der mit vermieteten Einbauküche Austausch auf Kosten des Vermieters verlangen.
  • Der vorliegende Schaden ist im Rahmen der Kleinreparaturklausel durch den Mieter auf seine Kosten zu beheben.
  • Dem Mieter können wirksam die Wartungskosten für Gastherme und Warmwasserbereiter auferlegt werden.

Maßgebliche Urteile

  • Definition Kleinreparaturen: BGH, NJW 1989, 2248
  • zum Höchstbetrag für Kleinreparaturen: OLG Hamburg 5 U 135/90, WM 91, 385
  • zur Jahreshöchstgrenze BGH VIII ZR 38/90, WM 91, 381

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Herr RA Leist hat einen scharfen, analytischen Verstand, den er akkurat zum Einsatz bringt. Seine Ausführungen sind deutlich und klar, ich konnte seine Hinweise sehr gut umsetzen. Prima. Vielen herzlichen Dank!

   | Stand: 07.12.2016
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Das Beratungsgespräch war sehr nett und hilfreich. Ra Uwe Breitenbach ist in Fragen des Arbeitsrechts kompetent. Mit seiner Hilfe konnte das Problem zur vollsten Zufriedenheit gelöst werden.

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