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Fristenplan

Stand: 18.06.2014

Der Begriff des Fristenplanes ist vor allem im Mietrecht relevant.Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH) ist eine Vereinbarung in AGBs (solche sind auch Standardmietverträge, etwa von Haus + Grund), in der sich der Mieter verpflichtet, Schönheitsreparaturen nach einem starren Fristenplan auszuführen, unwirksam.

Starre Klauseln, die unwirksam sind, liegen nach dem BGH immer dann vor, wenn der Mieter aufgrund der Klausel den Eindruck haben muss, unabhängig vom Grad der Erforderlichkeit, allein durch Fristenablauf gezwungen zu sein, Schönheitsreparaturen turnusmäßig ausführen zu müssen. Damit ist auch klar, dass der BGH nicht grundsätzlich die Möglichkeit der Überwälzung von Schönheitsreparaturen auf den Mieter verneint. Die Klausel muss, soll sie wirksam sein, daher mit einem Zusatz wie z.b. "falls notwendig" oder "in Abhängigkeit vom Abnutzungsgrad" versehen werden. Aber auch so unscheinbar anmutenden Formulierungen wie " im allgemeinen" oder "in der Regel" lassen einen Fristenplan relativ und damit wirksam werden.Bei der Beurteilung der Wirksamkeit einer Klausel kommt es immer auf die konkreten Formulierungen an, so dass Sie im Zweifel stets Ihren Mietvertrag zwecks anwaltlicher Prüfung vorlegen müssen. Auch im Werkvertragsrecht ist häufig ein Fristenplan einzuhalten. Dieser vom Unternehmer einzuhaltende Fristenplan wird zwischen Unternehmer und Besteller vereinbart. Der Fristenplan gibt vor, zu welchen Zeitpunkten das betreffende Werk durch den Unternehmer herzustellen ist. Die Nichteinhaltung der Frist begründet dabei schon den Verzug des Unternehmers mit der Werkleistung. Sollten auch Sie mit der Problematik eines Fristenplanes und den damit einhergehenden Rechtsfolgen konfrontiert sein, erhalten Sie weitere wertvolle Informationen über die Rechtsanwälte/innen der Deutschen Anwaltshotline im Bereich Mietrecht und Zivilrecht.


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