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Einbehaltung

Stand: 26.01.2015

Unter Einbehalt wird allgemeinen eine Sicherheitsleistung verstanden, bei der eine Forderung für eine vereinbarte Zeit gestundet wird.

Eine spätere Aufrechnung ist dann nur erlaubt, wenn der vereinbarte Sicherungszweck vorliegt. Im Mietrecht wird der Begriff des Einbehaltes auch für Situationen verwendet, in denen die Mieter oder Vermieter Geldzahlungen,zu deren Leistung sie grundsätzlich verpflichtet sind, zeitweise oder ganz unterlassen. Zum Beispiel dürfen Vermieter Teile der abgerechneten und damit fälligen Kautionsrückzahlungsbetrages einbehalten, solange Betriebskostenabrechnungen noch nicht erstellt werden konnten. Ein Einbehalt kann in Höhe der zu erwartenden Nachzahlunsbetrags erfolgen. Mit der erstellten Nebenkostenabrechnung wird dann der einbehaltene Betrag endgültig verrechnet.
Ein Mieter kann weiterhin wegen bestehender Mängel die Miete mindern oder aber wegen verauslagter Reparaturkosten in Rahmen einer angekündigten Ersatzvornahme mit fälligen Mietzahlungen aufrechnen. Falls im Falle eines Vermieterwechsels unklar bleibt, an wen oder wohin die laufende Miete zu zahlen ist, kann der Mieter die Mietzahlungen zurückhalten oder auf ein Treuhandkonto überweisen. Für all diese Vorgänge wird im alltäglichen Sprachgebrauch oft davon gesprochen, Zahlungen einzubehalten. Dem juristischen Laien sollte jedoch bewusst sein, dass es zum Teil erhebliche Unterschiede gibt hinsichtlich der Voraussetzungen und Formalien.

Für Fragen zum Einbehalt von geschuldeten Leistungen stehen Ihnen die Rechtsanwälte/-innen der Deutschen Anwaltshotline im Bereich des Zivil- und insbesondere Mietrecht telefonisch zur Verfügung. Für Rückfragen halten Sie bitte einschlägige Unterlagen bereit.

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Wer nimmt einen Einbehalt vor?
  • Wird seitens des Vermieters nach Beendigung des Mietverhältnisses ein Teil der Kaution einbehalten?
  • Behält der Mieter die laufenden Mietzahlungen ein?
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:
  • Der Telefonanwalt ermittelt, ob der Einbehalt zu recht erfolgt.
  • Der Telefonanwalt prüft die Höhe des vorgenommenen Einbehalts.
3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:
  • Die Kaution wird zu unrecht einbehalten.
  • Miete wird in Höhe von Betrag x zu Unrecht einbehalten.
  • Einbehalt ist aufgrund verauslagter Reparaturen rechtmäßig.
4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:
  • Sie können Betrag x von der Kaution einbehalten.
  • Sie können die laufenden Mieten aufgrund verauslagter Reparaturkosten einbehalten.
  • Sie können die Auszahlung der Kaution verlangen, da diese zu Unrecht einbehalten wird.

Maßgebliche Urteile

zu Kautionseinbehalt: AG Hannover, Urteil vom 05.05.00, Az: 515 C 16736/99; AG Flensburg, Urteil vom 23.03.00, Az: 61 C 558/99


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   | Stand: 07.12.2016
Das Beratungsgespräch war sehr nett und hilfreich. Ra Uwe Breitenbach ist in Fragen des Arbeitsrechts kompetent. Mit seiner Hilfe konnte das Problem zur vollsten Zufriedenheit gelöst werden.

   | Stand: 06.12.2016
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