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Internet Unterlassungserklärung

Stand: 11.05.2016

Wer im Internet die Rechte anderer verletzt, riskiert eine Abmahnung, die in den meisten Fällen mit der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und oft auch der Zahlung von Schadensersatz verbunden ist.

Auch wenn in vielen Fällen Abmahnungen einen wettbewerbsrechtlichen Hintergrund haben, erhalten die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline in letzter Zeit verstärkt Anrufe von Verbrauchern, die im Bereich des Urheberrechts wegen Filesharing im Internet abgemahnt wurden.

Die Betroffenen sehen sich in solchen Fällen mit sehr umfangreichen Abmahnschreiben von Anwaltskanzleien konfrontiert und müssen innerhalb einer meist sehr kurzen Frist entscheiden, ob Sie eine Unterlassungserklärung unterschreiben und den von der gegnerischen Anwaltskanzlei eingeforderten Schadensersatz bezahlen.

Die rechtlichen Hintergründe des Urheberrechts als auch die möglichen rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen der Abgabe einer Unterlassungserklärung können dabei von juristischen Laien kaum realistisch eingeschätzt werden. Wer gegenüber einem Dritten vorschnell eine zu weit gehende Unterlassungserklärung abgibt, riskiert, dass er später möglicherweise aus dieser Erklärung erneut in Anspruch genommen wird. Wer eine Unterlassungserklärung zu spät oder unvollständig abgibt, riskiert ein gerichtliches Verfahren mit einem erheblichen Prozesskostenrisiko.

Wenn Sie wegen Filesharing abgemahnt wurden und nun eine Unterlassungserklärung abgeben sollen, können die Kooperationsanwälte der Deutschen Anwaltshotline schon in der telefonischen Rechtsberatung klären, welche Rechte Ihnen gegenüber dem Unterlassungsgläubiger zustehen. Über die persönliche Faxnummer des Anwalts könne Sie diesem die vorformulierte Unterlassungserklärung zufaxen und mit dem Rechtsanwalt besprechen, ob eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden soll oder nicht.

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Wann haben Sie das Abmahnschreiben erhalten?
  • Welche Frist wurde Ihnen zur Abgabe einer Unterlassungserklärung gesetzt?
  • Trifft der Vorwurf der Urheberrechtsverletzung zu?
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:
  • Zunächst wird der Fristlauf zur Abgabe der Unterlassungserklärung bestimmt. Nach Möglichkeit sollte diese Frist eingehalten werden, um die "Gefahr" einer einstweiligen Verfügung zu bannen.
  • Weiter wird erörtert, ob Sie sich die Ihnen vorgeworfene Urheberrechtsverletzung erklären können, hier ggf. selbst den Urheberrechtsverstoß begangen haben oder wissen, welche andere Person dies getan hat bzw. getan haben könnte.
3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:
  • Sodann kann bestimmt werden, ob es sinnvoll ist eine (modifizierte) Unterlassungserklärung abzugeben. Sie werden diesbezüglich auf die Bedeutung und den Umfang einer solchen Verpflichtung hingewiesen.
4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:
  • Wenn die Abgabe einer Unterlassungserklärung sinnvoll erscheint, wird eine solche, ggf. mit einem Begleitschreiben, an den Abmahnenden bzw. die abmahnende Kanzlei verschickt.
  • Soweit neben der Unterlassungsverpflichtungserklärung eine Schadensersatzzahlung verlangt wird, sollte man die Erörterung bzgl. Letzterem im Hinblick auf Berechtigung und Höhe in der weiteren Korrespondenz mit der Gegenseite verhandeln.

Maßgebliche Urteile

BGH, Urteil vom 17.09.2009 - I ZR 217/07: Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung stellt ein abstraktes Schuldanerkenntnis dar.

BGH, Urteil vom 24.09.2013 - I ZR 219/12: eine strafbewehrte Unterlassungserklärung bedeutet kein Anerkenntnis der Ansprüche aus der Abmahnung


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Vielen Dank für die sehr gute Beratung

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Ein sehr freundlicher, kompetenter Anwalt, der in wenigen Minuten einen komplizierten Sachverhalt lösen konnte.

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