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Multimediagesetz

Stand: 19.09.2013

Als Multimediagesetz wurde das "Gesetz zur Regelung der Rahmenbedingungen für Informations- und Kommunikationsdienste (IuKDG) bezeichnet.

Es sollte verlässliche Rahmenbedingungen für die Nutzung der neuen Medien sowohl für die Betreiber als auch für die Nutzer schaffen. Es bestand aus dem Teledienstegesetz (TDG), dem Teledienstedatenschutzgesetz ( TDDSG) und dem Gesetz zur digitalen Signatur (SigG). Weitere Artikel dieses Multimediagesetzes sahen Anpassungen bestehender Gesetze vor und fügten dort insbesondere datenschutzrechtliche und verbraucherschützende Normen ein.

Das Gesetz zur digitalen Signatur schreibt vor, welche Bedingungen Einrichtungen erfüllen müssen, die Signaturschlüssel-Zertifikate vergeben um die Echtheit und Unverfälschtheit von Daten gewährleisten zu können. Ergänzt wurde auch das Gesetz zur Verbreitung jugendgefährdender Schriften, dahingehend, dass Anbieter mit möglicherweise jugendgefährdenden Inhalten in ihrem Informationsangebot einen Jugendschutzbeauftragten bestellen müssen oder sich einer Organisation der freiwilligen Selbstkontrolle anschließen müssen.

Nachdem das Teledienstegesetz und das Teledienstedatenschutzgesetz durch das neue Telemediengesetz abgelöst wurden, darf dieses sicherlich auch als ein "Multimediagesetz" bezeichnet werden.

Nähere Fragen zu den Multimediagesetzen bzw. ggf. zu Ihrer persönlichen Rechtssituation klären unsere Expertinnen und Experten aus dem Internetrecht gerne.


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