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bewohnbar

Stand: 14.11.2013

Die Frage, ob eine Immobilie oder eine Mietwohnung bewohnbar ist, kann für eine Vielzahl von Rechtsgebieten Bedeutung haben. Zu denken ist neben dem Mietrecht, dem Immobilien-Kaufrecht und dem Wohnungseigentumsrecht auch an das öffentliche Baurecht oder weitere Rechtsgebiete des öffentlichen Rechts.

Im Rahmen des Wohnraummietrechts ist es von zentraler Bedeutung, ob das Vertragsobjekt bewohnbar ist. Ist ein zu Wohnzwecken vermietetes Objekt nicht bewohnbar, so können Minderungs-, Schadensersatzansprüche sowie ein Loslösen vom Vertrag in Frage kommen. Auch bei einem Kaufvertrag über eine Wohnimmobilie kann die Frage der Bewohnbarkeit des Objektes eine zentrale Bedeutung erlangen. Je nach Fallgestaltung kann bei nicht gegebener Bewohnbarkeit ein Rechts- oder Sachmangel vorliegen. Im Wohnungseigentumsrecht sind Nutzungsregelungen oft in den Teilungserklärungen zu finden. Es kann hiernach festgelegt werden, ob ein Raum zu Wohn- oder etwa gewerblichen Zwecken genutzt werden darf. Im öffentlichen Recht entscheidet oft ein Bebauungsplan darüber, zu welchen Zwecken eine Immobilie genutzt werden darf.

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