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Anliegerpflichten

Stand: 23.01.2015

Unter Anliegerpflichten versteht man im Allgemeinen bestimmte Sicherungspflichten sowie Reinigungs- und Winterdienstpflichten, welche den Grundstückseigentümern auf Grund des kommunalen Ortsrechts obliegen. Die von den Grundstückseigentümern zu erfüllenden Verpflichtungen können hier von Kommune zu Kommune voneinander abweichen, da die einzelnen Gemeinden auf Grund von Satzungen (z.B. Straßenreinigungssatzung) und Verordnungen diese selbst festlegen können. Im Wesentlichen handelt es sich bei den Anliegerpflichten um Reinigungs- und Winterdienstpflichten, wie z.B. die Reinigung des öffentlichen Bereichs vor den Grundstücken durch die Grundstückseigentümer von Schmutz, Unrat und Unkraut bzw. das Entfernen von Schnee und Eis von genau festgelegten Sicherungsflächen; das sind bestimmten Abschnitte der Gehbahnen der an Privatgrundstücke angrenzenden oder das Grundstück erschließenden öffentlichen Straßen. Der insoweit verpflichtete Grundstückseigentümer hat die Sicherungsflächen auf eigene Kosten in einem sicheren Zustand zu erhalten. Durch diese Anliegerpflichten sollen potentielle Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz anderer Personen verhütet werden. Verletzt der Anlieger seine Verpflichtungen schuldhaft, begeht er eine Ordnungswidrigkeit und haftet unter Umständen für dadurch eingetretene Schäden. Falls Sie Fragen zur Rechtmäßigkeit einer kommunalen Satzung oder Verordnung und/oder zur Haftung haben sollten, können Sie sich jederzeit an einen Anwalt der Deutschen Anwaltshotline wenden.

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:

Sind sie Eigentümer des Hauses

wurde Ihnen durch Mietvertrag Eigentümerpflichten übertragen

Haben sie sich mit der Verordnung ihrer Gemeinde zu diesen Pflichten auseinandergesetzt

2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:

Es werden in der Verordung der Gemeinde die jeweiligen Pflichten genau definiert

3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:

Sie sind als Eigentümer verpflichtet die Aufgaben zu erfüllen

Sie sind als Mieter nicht verpflichtet diese Aufgaben zu erfüllen

4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:

Sie müssen diese Pflichten übernehmen/ nicht übernehmen.


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   | Stand: 29.03.2017
Danke! Wenn man ein rechtliches Problem hat möchte man gerne sofort seine Chncen und Risiken kennen. Ich kenne keine anderen Anwalt bei dem das schneller geht eine erste Einschätzung zu bekommen! Danke Dass es Euch gibt!

   | Stand: 28.03.2017
RA Andreas Wegener ist ein kompetenter und freundlicher Anwalt - sehr empfehlenswert! Die Anwaltshotline ist ein guter Service, den ich schon häufig und gerne genutzt habe, um schnell und unkompliziert kompetente Antworten auf kinifflige Fragen zu bekommen.

   | Stand: 28.03.2017
ich finde diese Einrichtung sehr sehr hilfreich - gerade wenn man nicht so recht weiß, wohin man sich wenden kann Vielen Dank nochmals

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