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Geschäftsbezeichnung

Stand: 01.10.2013

Der Begriff Geschäftsbezeichnung steht im Zusammenhang mit verschiedenen Rechtsgebieten, zum Beispiel mit dem Patent-, Urheber-, Markenrecht.

Bei einer Geschäftsbezeichnung handelt es sich üblicherweise um einen Firmennamen, der auf ein Unternehmen deutet und den - im Gegensatz zur Firma aus dem Handelsrecht- auch Nichtkaufleute führen dürfen. Grundsätzlich kann eine Geschäftsbezeichnung frei gewählt werden. Jedoch kann jeder, dessen Namensrecht durch eine Geschäftsbezeichnung verletzt wird, Beseitigung der Beeinträchtigung und Unterlassung verlangen.

Die Geschäftsbezeichnung unterliegt dem Namensschutz aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch als auch dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und dem Markenschutz des Markengesetzes (MarkenG).

Dabei kommt es bei der rechtlichen Beurteilung insbesondere darauf an, ob die Geschäftsbezeichnung Unterscheidungskraft besitzt oder ob die Geschäftsbezeichnung frei von Täuschungen ist.

Eine Geschäftsbezeichnung kann auch markenrechtlich als Unternehmenskennzeichen geschützt werden (§ 5 Absatz 2 MarkenG).
Die Anwälte der deutschen Anwaltshotline können in der telefonischen Rechtsberatung wichtige Hinweise zur Rechtslage geben und dabei kostengünstig eine erste rechtliche Einschätzung vornehmen.


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Danke! Wenn man ein rechtliches Problem hat möchte man gerne sofort seine Chncen und Risiken kennen. Ich kenne keine anderen Anwalt bei dem das schneller geht eine erste Einschätzung zu bekommen! Danke Dass es Euch gibt!

   | Stand: 28.03.2017
RA Andreas Wegener ist ein kompetenter und freundlicher Anwalt - sehr empfehlenswert! Die Anwaltshotline ist ein guter Service, den ich schon häufig und gerne genutzt habe, um schnell und unkompliziert kompetente Antworten auf kinifflige Fragen zu bekommen.

   | Stand: 28.03.2017
ich finde diese Einrichtung sehr sehr hilfreich - gerade wenn man nicht so recht weiß, wohin man sich wenden kann Vielen Dank nochmals

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