Durchwahl Gesellschaftsrecht
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Eigenbetrieb

Stand: 12.04.2013

Eigenbetrieb ist ein durch die öffentliche Hand geführter Betrieb ohne eigene Rechtspersönlichkeit, der hundertprozentig der öffentlichen Hand gehört, aber eigenständig am Wirtschaftsleben teilnimmt.

Er ist in Eigenbetriebsgesetzen und -verordnungen, Gemeindeordnungen und Kreisordnungen geregelt, u.a. in § 114 GO NRW, sowie in kommunalen Satzungen.

Der Eigenbetrieb hat ein eigenes Budget, das sich dem Zugriff der öffentlichen Hand entzieht. Mit eigenem Sondervermögen und einem selbständigen Wirtschafts- und Haushaltsplan ist der Eigenbetrieb auch weitgehend wirtschaftlich und organisatorisch selbständig. Der Eigenbetrieb muss nach betriebswirtschaftlichen Richtlinien arbeiten.

Eigenbetriebe finden sich zum Beispiel im Bereich der Daseinsvorsorge wie bei Gas- und Wasserversorgung, aber auch im Bereich von Theater und Kinderbetreuung. Die Errichtung kann im Einzelfall rechtlich problematisch sein, z.B. wenn der Eigenbetrieb in Konkurrenz zu privaten Unternehmungen treten könnte.

Näheres erläutern Ihnen gerne die Experten der Deutschen Anwaltshotline.


Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Eigenbetrieb
Änderung eines ins Deutsche übersetzten Vornamens
Schwerbehinderung - Anspruch auf orangen Parkausweis
Forderung für Straßenausbaubeitrag - rechtens?
Straßenreinigung - Widerspruch gegen Verordnung einlegen?
Schwimmverbot in Teich - Stadt umzäunt Gelände
Berechtigung zum Führen von akademischen Grad
Film download via Internet

Interessante Beiträge zu Eigenbetrieb
NPD-Wahlplakate: ohne Haftpflichtversicherung keine Erlaubnis
SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

19.238 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 22.09.2016
Hier hat eine punktgenaue, präzise Enschätzung der Rechtslage stattgefunden!

   | Stand: 20.09.2016
Alles Gut gelaufen! Gerner wieder !

   | Stand: 19.09.2016
Frau RA`in Leineweber hat meine Fragestellung kompetent und umfassend beantwortet.

Der direkte Draht zum Anwalt:
0900-1 875 003-369
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Gesellschaftsrecht
 
0900-1 875 001-244
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Öffentliches Recht
 
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Gesellschaftsrecht | Gesellschaftsrecht | Handelsrecht | Öffentliches Recht | Betriebsstätte | Datenschutzbeauftragter | Einzelfirma | Einzelgesellschaft | Einzelunternehmen | Filialrecht | Freelancer | freiberuflich | Kleinbetrieb | natürliche Person | Partnerverträge | Personengesellschaft | Selbständigkeit | letter of intend

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK
Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website
JURA TICKER
Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website

Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns täglich mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Deutsche Anwaltshotline
Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:
0900-1 875 003-369
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Gesellschaftsrecht
 
0900-1 875 001-244
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Öffentliches Recht
 
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.
E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen