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Anmeldepflicht

Stand: 31.10.2013

Der Begriff Anmeldung steht in Verbindung mit verschiedenen Rechtsbereichen. Ebenso verschieden sind daher die juristischen Probleme, die in diesem Zusammenhang denkbar sind.

Die selbstständige Recherche im Internet ist sicher sinnvoll, um einen Überblick zu bekommen. Sie lässt jedoch den Suchenden oft im Unklaren, ob die Rechtsnormen auf sein konkretes Problem anwendbar sind.

Eine Anmeldung kann sowohl freiwillig sein, oder aber auch eine Pflicht werden. Eine Anmeldepflicht besteht bei der Verlegung des Wohnortes, oder bei der GEZ. Vor allem wird die Anmeldung von Gewerben relevant, hier wird unterschieden zwischen anmeldepflichtigen Gewerben und Gewerben, die der Behörde lediglich angezeigt werden müssen. Es können aber auch Rechte angemeldet werden, die sog. gewerblichen Schutzrechte, wie Patentanmeldungen, Gebrauchs-, oder Geschmacksmuster.

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