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Vorsorgeunterhalt

Stand: 11.10.2013

Vorsorgeunterhalt ist ein Unterhaltsanspruch, wenn der Fall einer Alters-, Berufs- und Erwerbsunfähigkeit gesichert werden soll. Damit sollen Nachteile ausgeglichen werden, die der Partner erlitten hat, weil er in der Ehe nicht arbeiten gegangen ist.

Immer dann, wenn nach einer Trennung ein Ehegatte keiner Erwerbstätigket nachgeht und keinerlei Sozialversicherungsbeiträge gezahlt werden, ist zu prüfen, ob der andere Ehegatte im Hinblick auf einen Vorsorgeunterhalt als leistungsfähig anzusehen ist.

Der unterhaltsberechtigte Ehegatte hat einen Anspruch auf Kranken-, Pflege und Altersversicherung. Der Unterhalt wird dabei so behandelt, als wäre er sozialversicherungspflichtiges Einkommen. Für die Berechnung des Versorgungsunterhalts muss der gesamte Anspruch auf Unterhalt berechnet werden. Diesbezüglich gibt es Tabellen, aus denen der Unterhaltsanspruch berechnet werden kann. Die Berechnung dieses Unterhalts ist individuell.

Allerdings ist ein solcher Unterhaltsanspruch gemäß § 1361 BGB erst dann denkbar, wenn zwischen den getrennt lebenden Ehegatten ein Scheidungsverfahren anhängig ist. Ab Rechtshängigkeit, also ab Zustellung des Ehescheidungsantrages, kann der Vorsorgeunterhalt geltend gemacht werden.

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