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Unterhaltsschulden

Stand: 24.01.2014

Unterhaltsschulden sind Schulden, die sich anhäufen weil der Verpflichtete nicht zahlen kann, weil er z.B. nicht mehr arbeiten kann, bzw. sein Einkommen weniger geworden ist. Wenn er nichts macht, häufen sich die Schulden die später vollstreckt werden können. Damit es bei dem Unterhaltsverpflichteten nicht zu einer Überschuldung kommt, kann dieser den aktuelle bestehen Unterhaltstitel mit Urteil, einem Vergleich oder einer Jugendamtsurkunde abändern lassen.

Rechtsgrundlage für eine Abänderungsklage ist § 1603 BGB. Nach dieser Vorschrift ist Unterhaltspflichtiger nicht, wer bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, ohne Gefährdung seines angemessenen Unterhalts den Unterhalt zu gewähren.

Wenn es für den Unterhaltspflichtigen gar nicht mehr möglich ist den Unterhalt zu zahlen, z.B. wegen Krankheit oder ähnliches, kann ein Unterhalt sogar auf Null abgeändert werden.

Jeder Unterhaltsfall ist individuell und bedarf einer Einzelfallbeurteilung. Man muss genau überprüfen aus welchen Gründen eine Zahlungsunfähigkeit besteht und ob es andere Möglichkeiten gibt, da Kindesunterhaltszahlungen wichtig sind und daher auch in der Rechtsprechung eine Abänderung eines Titels an hohen Voraussetzungen geknüpft ist.

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