Rechtsberatung vom Rechtsanwalt zum Thema Lebensunterhalt
Der notwendige Lebensunterhalt umfasst insbesondere Ernährung, Unterkunft, Kleidung, Körperpflege, Hausrat und persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens (§ 27 Abs. 1 Sozialgesetzbuch XII). Bei Kindern und Jugendlichen auch den besonderen, insbesondere den durch ihre Entwicklung und ihr Heranwachsen bedingten Bedarf (§ 27 Abs. 2 SGB XII). Reicht das Einkommen oder Vermögen für die Sicherstellung des grundlegenden Bedarfs für den Lebensunterhalt nicht aus, kann ein Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder auf Grundsicherung entstehen. Die Hilfe zum Lebensunterhalt wird bei Arbeitslosengeld II durch die ARGE bzw. das Jobcenter gewährt. Grundsicherung wird beim Grundsicherungsamt/Sozialamt beantragt
Allerdings sind diese Ansprüche des Hilfebedürftigen immer nachrangig, d.h. Hilfe zum Lebensunterhalt wird nur gewährt, wenn sie nicht durch Ansprüche gegen andere Sozialleistungsträger oder unterhaltspflichtige Angehörige abgewendet werden kann. Sie wird daher auch im Rahmen des Kindes- oder Verwandtenunterhaltes geschuldet. Unterhaltsansprüche können sich im Rahmen einer Ehescheidung sowohl im Trennungsunterhalt wie auch im nachehelichen Unterhalt eine Rolle spielen.
Näheres hierzu teilen Ihnen die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline gerne mit! Stand: 31.01.2012
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