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Gleichstellung Ehe

Stand: 17.05.2016

Die Ehe war lange Zeit ein einzigartiges Institut, das einzig anerkannte, durch das insbesondere die Partner und Kinder geschützt werden und ist in unserer Verfassung im Art. 6 GG verankert.

Mittlerweile sind neben dem Institut der Ehe auch die eheähnliche Gemeinschaft und die eingetragene gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft getreten. Bei der eheähnlichen Gemeinschaft sollen insbesondere die Kinder gleichgestellt werden. Im Zuge der gesellschaftlichen Entwicklung ist eine Ungleichbehandlung von ehelichen und unehelichen Kindern unzumutbar. Insbesondere im Erbrecht hat es hier eine Novellierung gegeben. Nicht aber hinsichtlich der Rechtsbeziehungen zwischen den Partnern der nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Dort müssten die Partner ggf. umfangreiche Partnerschaftsverträge abschließen. Eine Gleichstellung ist nur bei Sozialleistungen erfolgt (Anrechnung von "Unterhalt" des Partners). Anders verhält es sich bei eingetragenen gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften, LPartG vom 16.02.2001. So ist die Namenswahl der Lebenspartnerschaft der Ehe gleichgestellt (§ 3 LPartG); der Unterhalt, der Güterstand und das Erbrecht sind den Regelungen der Ehe weitgehend gleichgestellt. So nunmehr auch weitestgehend im Steuerrecht. Unterschied zur Ehe: Adoption Kinder nur von einem Lebenspartner. Und kein grundsätzlicher Schutz durch Art. 6 GG.

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